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Detailergebnis zu DOK-Nr. 74579

Umweltverbände: mit Macht kommt Verantwortung

Autoren	W.F. Spieth N. Hellermann
Sachgebiete	3.10 Umwelt-/Naturschutzrecht 6.9 Verkehrsemissionen, Immissionsschutz

Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht 38 (2019) Nr. 11, S. 745-751, 51 Q

Umweltverbänden kommt innerhalb des modernen demokratischen Gemeinwesens eine wichtige gesamtgesellschaftliche Funktion zu. Aus dem "David" ist inzwischen längst ein "Goliath" geworden. Auch im Recht haben die Verbände beträchtlichen Einfluss gewonnen. Die Stärkung und Ausdehnung des Verbandsklagerechts macht sie zu wirkmächtigen Akteuren. Der Zuwachs von Macht und Einfluss bringt es zwangsläufig mit sich, dass ein verantwortlicher Umgang der Umweltverbände mit diesen Möglichkeiten stärker in den Fokus gerät. Ihre besonderen Rechte sind nur zu rechtfertigen, wenn sie im Kontext der Förderung des Allgemeinwohls ausgeübt werden und die damit zusammenhängenden gesetzlichen Vorgaben einhalten. Anderenfalls entfällt der Iegitimierende Grund für die Privilegierung. Dabei geht es nicht nur um den vom BFH entschiedenen Fall Attac und dessen Folgen. Ebenso ist einzugehen auf die Voraussetzungen des Umweltverbandsklagerechts und auf die Handhabung solcher Rechte im Graubereich, wenn Gesetzesübertretungen für öffentlichkeitswirksame Aktionen gleichsam eingepreist werden.