Detailergebnis zu DOK-Nr. 74576
Grundlegender Änderungsbedarf im Straßen- und Straßenverkehrsrecht: Anforderungen des Radverkehrs und Änderungsvorschläge
| Autoren |
T. Bracher S. Bührmann S. Hanke M. Hertel T. Weber |
|---|---|
| Sachgebiete |
3.9 Straßenverkehrsrecht 5.5 Radverkehr, Radwege |
Berlin: Deutsches Institut für Urbanistik (Difu), 2018, 12 S., B. - Online-Ressource: verfügbar unter: www.difu.de/Publikationen
Die Kommunen sehen dringenden und grundlegenden Änderungsbedarf im Bereich des Straßenverkehrsrechts und Straßenrechts. Der derzeitige Rechtsrahmen enthält erhebliche Hemmnisse für eine nachhaltige Stadt- und Verkehrsentwicklung sowie insbesondere für einen sicheren und komfortablen Radverkehr. Diese Sicht wird häufig von Vertretern aus Kommunen vertreten und an das Difu (Deutsches Institut für Urbanistik) im Rahmen der Netzwerkarbeit und bei Fortbildungsveranstaltungen (beispielsweise der Fahrradakademie) herangetragen. Eine grundlegende Diskussion zum Straßenverkehrsrecht (StVG, StVO und Bußgeldkatalog) und zum Straßenrecht (Bundesfernstraßengesetz und Landesstraßengesetze) scheint daher erforderlich regelmäßige kleine Novellierungen greifen zu kurz. Die Bundesregierung hat in ihren Koalitionsvertrag eine Überprüfung der Straßenverkehrsordnung mit dem Ziel der Radverkehrsförderung und eine eventuelle fahrradgerechte Fortschreibung einschließlich Innovationsklausel für örtlich und zeitlich begrenzte Pilotprojekte aufgenommen. Vor diesem Hintergrund soll die Veröffentlichung einen Beitrag zur Diskussion über den grundlegenden Änderungsbedarf bei Straßen- und Straßenverkehrsrecht liefern – und zwar über kleinteiligen Änderungsbedarf im Bereich Radverkehr hinaus. Das Arbeitspapier baut auf Anregungen und Hinweisen auf, die von Kommunen und anderen Akteuren (zum Beispiel Planer, Verbände, Hochschulen) in den letzten Jahren an das Difu herangetragen wurden. Basierend auf einer ersten Version des Dokuments wurden in einem viermonatigen Prozess eine Vielzahl von Rückmeldungen aufgenommen und der Text angepasst und ergänzt. Die Veröffentlichung ist als Input zur weiteren Diskussion zu verstehen.