Detailergebnis zu DOK-Nr. 74572
Die Diskussion über Straßenausbaubeiträge - verkürzt und kurzsichtig (2 Teile)
| Autoren |
S. Hanke E. Krone H. Scheller |
|---|---|
| Sachgebiete |
2.3 Wegekosten |
Infrastrukturrecht 16 (2019) Nr. 6, S. 150-155, 10 Q / Nr. 7, S. 179-184, 18 Q
Die gegenwärtigen Diskussionen über eine Abschaffung der kommunalen Straßenausbaubeiträge in verschiedenen Bundesländern werden sehr verkürzt und kurzsichtig geführt. Denn isolierte Forderungen nach Abschaffung der Beiträge blenden - ohne entsprechende Einbettung in die Diskussion zum Be- und Zustand der kommunalen Straßennetze sowie eine Erörterung notwendiger Kompensationen - die praktischen Fragen der Administrierbarkeit eines Verzichts auf diese eingeführte Finanzierungsquelle der Kommunen aus. Zudem bergen alternative Finanzierungsformen die Gefahr noch stärkerer Belastungen für die Bürger. Im ersten Teil des Beitrags wird die Diskussion am Beispiel des Landes Brandenburg nachgezeichnet und im zweiten Teil die empirischen Erkenntnisse im Kontext der allgemeinen Diskussion verortet.