Detailergebnis zu DOK-Nr. 74696
Gewährleistung des öffentlichen Personennahverkehrs durch allgemeine Vorschriften: unter Berücksichtigung der beihilferechtlichen Rechtfertigung nach der Verordnung (EG) 1370/2007
| Autoren |
A. Spanka |
|---|---|
| Sachgebiete |
5.3.4 Öffentlicher Personennahverkehr 3.0 Gesetzgebung 4.6 Wettbewerbsrecht |
Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft, 2019, 356 S., zahlr. Q (Schriften zum Vergaberecht Bd. 51). - ISBN 978-3-8487-5223-2
Mobilität und Flexibilität sind gerade auch im Nahverkehrsbereich von großer Bedeutung. Zur Erfüllung des gesellschaftlichen Bedürfnisses an öffentlichen Personennahverkehrsleistungen sind jedoch häufig staatliche Unterstützungsleistungen erforderlich. Für diese stellt sich grundsätzlich die Frage nach ihrer Beihilferechtskonformität. Das neue Instrument der allgemeinen Vorschrift im Sinne der Verordnung (EG) 1370/2007 eröffnet Möglichkeiten, effizienteren und beihilferechtskonformen öffentlichen Personenverkehr zu gewährleisten. Die Autorin setzt sich mit offenen Fragen zu allgemeinen Vorschriften auseinander und untersucht die Implikationen staatlicher Unterstützungsleistungen im öffentlichen Personennahverkehr aus beihilferechtlicher Sicht. Dabei bietet sie praktisch verwertbare Ansätze zur Umsetzung allgemeiner Vorschriften. Das Werk leistet so einen Beitrag zum wissenschaftlichen Diskurs und kann als Leitfaden für zuständige Behörden, Verkehrsdienstleister und Rechtsberater dienen.