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Detailergebnis zu DOK-Nr. 74779

Der Beitrag als öffentlich-rechtliche Abgabe zur ÖPNV-Finanzierung - Königsweg oder Holzweg?

Autoren	J. Gies S. Hanke
Sachgebiete	2.4 Verkehrsabgaben, Straßenbenutzungsgebühren 5.3.4 Öffentlicher Personennahverkehr

Nahverkehrs-Tage 2019 - Finanzierung des öffentlichen Verkehrs: zwischen leistungsorientierten E-Tarifen, preisgünstigen Flats und Drittnutzerfinanzierung. Kassel: Kassel University Press, 2019 (Schriftenreihe Verkehr H. 30) S. 7-23, 29 Q

Um zusätzlich zur Nutzer- und Steuerfinanzierung eine weitere Säule der ÖPNV-Finanzierung zu schaffen, werden Möglichkeiten einer Drittnutzerfinanzierung diskutiert. Im Fokus steht dabei die öffentlich-rechtliche Abgabeart "Beitrag". Der Aufsatz umreißt die Problematik der ÖPNV-Finanzierung und erarbeitet Grundlagen der Drittnutzfinanzierung auf Basis eines ÖPNV-Beitrags. Vor dem Hintergrund der rechtlichen Anforderungen an Beiträge und der politischen Diskussion um Straßenausbaubeiträge wird der Frage nachgegangen, ob Beitragsmodelle, die an den ÖPNV-Nutzen von Arbeitgebern sowie Bürgerinnen und Bürgern anknüpfen, das Potenzial haben, zusätzlich zur Nutzer- und Steuerfinanzierung eine weitere Säule der ÖPNV-Finanzierung zu schaffen.