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Detailergebnis zu DOK-Nr. 74854

20 Jahre "Pällmann-Kommission“ - Erneuter Appell zum Handeln

Autoren	A. Kossak
Sachgebiete	2.0 Allgemeines

Straßenverkehrstechnik 63 (2019) Nr. 10, S. 708-714, 6 B

Im Sommer 1999 hat der Bundesverkehrsminister eine hochrangige, unabhängige "Regierungskommission Verkehrsinfrastrukturfinanzierung" berufen. Zentraler Befund des Gremiums war eine bereits latente beträchtliche Instandhaltungskrise in allen Sektoren. Kernempfehlung war ein Paradigmenwechsel in der Verkehrsinfrastrukturfinanzierung in Form einer schrittweisen Umstellung von der traditionellen Steuerfinanzierung auf Nutzerfinanzierung - soweit das aufgrund der Rahmenbedingungen der einzelnen Infrastrukturbereiche möglich ist. Die Kommission war der Überzeugung, dass dies bei den Bundesfernstraßen in vollem Umfang der Fall und schnellstmöglich geboten sei. Die Empfehlungen der Kommission wurden seinerzeit allseits begrüßt; eine schnelle Umsetzung wurde gefordert. Durch politische Entscheidungen im Widerspruch zu den Empfehlungen schlug die positive Stimmung jedoch bereits 2004 um (Misstrauen hinsichtlich der sachgerechten Umsetzung). Die Instandhaltungskrise hat sich seither weiter verschärft. Daran hat sich auch seit Veröffentlichung eines "aktualisierten und erweiterten Appells zum Paradigmenwechsel" 2009 nichts Wesentliches geändert; zehn Jahre später hat sich die Situation nicht zuletzt im Straßensektor noch weiter verschlechtert. Aufgrund dessen erfolgt mit dem Beitrag ein erneuter Appell zum Handeln im Sinne der Empfehlungen der Kommission vor dem Hintergrund der Entwicklungen in dem betreffenden Zusammenhang seither.