Detailergebnis zu DOK-Nr. 74857
Bauunterhaltungsinformationen und Gefahrensituationen
| Autoren |
D. Hönig |
|---|---|
| Sachgebiete |
3.4 Bau- u. Planungsrecht, Planfeststellung |
Unterhaltung und Sanierung des Straßennetzes: Referate eines Forschungsseminars des Arbeitskreises "Straßenrecht" am 17. und 18. August 2018 in Bonn. Bremen: Fachverlag NW im Carl Schünemann Verlag, 2019, S. 12-19 (Berichte der Bundesanstalt für Straßen (BASt), Straßenbau H. S 139). - ISBN 978-3-95606-476-0. - Online-Ressource: verfügbar unter: http://bast.opus.hbz.de
Bauunterhaltungsmaßnahmen können grundsätzlich Genehmigungsvorbehalten unterliegen, dienen jedoch vielfach auch der Bewältigung von Gefahrensituationen. In Gefahrenlagen wiederum trifft die Ordnungsbehörde die erforderlichen Maßnahmen zur Gefahrenabwehr und handelt damit meist genehmigungsfrei. Der Autor untersucht dementsprechend, welche Handlungsoptionen für den Straßenbaulastträger aufgrund der derzeitigen Rechtslage bestehen und zeigt zusätzlichen Regelungsbedarf auf. Dabei wird vor allem auf die Rechtslage im Bundesfernstraßengesetz Bezug genommen, aber auch Regelungsbedarf bei Landesstraßengesetzen belegt.