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Detailergebnis zu DOK-Nr. 75133

Das neue "Merkblatt über den Finanzbedarf der Straßenerhaltung in den Kommunen" - und wie geht es weiter?

Autoren	A. Buttgereit S. Gomolluch
Sachgebiete	12.0 Allgemeines, Management 2.2 Unterhaltungskosten

Straße und Autobahn 70 (2019) Nr. 12, S. 1094-1103, 14 B, 11 Q

Die öffentlichen Straßenbaulastträger sind gesetzlich verpflichtet, im Rahmen ihrer Leistungsfähigkeit dauerhaft die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs sicherzustellen. Neben dem Neu-, Um- und Ausbau von Straßen leistet die Straßenerhaltung einen wesentlichen Beitrag zur nachhaltigen Bereitstellung der öffentlichen Verkehrsflächen. Aus finanzpolitischer Sicht stellt die Verkehrsinfrastruktur zugleich ein enormes Anlagevermögen dar. Diesen Wert gilt es, nachhaltig zu erhalten. Um diese Daseinsvorsorge generationengerecht zu gewährleisten, ist eine ausreichende Finanz- und Personalausstattung erforderlich. Im "Merkblatt über den Finanzbedarf der Straßenerhaltung in den Gemeinden“ (FGSV, Ausgabe 2004) ist erstmals versucht worden, eine Antwort auf diese Frage zu geben. Im Rahmen der Fortschreibung des Merkblatts (FGSV, Ausgabe 2019) sind Lebenszyklusbetrachtungen mit dem Ziel der Funktions- und Werterhaltung der Straßen neu hinzugekommen. Durch die Veröffentlichung des überarbeiteten Merkblatts über den Finanzbedarf der Straßenerhaltung in Kommunen steht nunmehr deutschlandweit ein Regelwerk zur Verfügung, welches sowohl die technischen Aspekte eines Straßenerhaltungsmanagements als auch die kaufmännischen Aspekte darstellt. Somit ist das Merkblatt nunmehr eine solide Grundlage, um den Finanzbedarf einer Kommune zu ermitteln, die Effizienz der Straßenerhaltung verschiedener Kommunen zu vergleichen und daraus Optimierungspotenzial abzuleiten. Die Anwendung der Systematik ist im kameralen und doppischen Haushaltswesen bundesweit für alle Straßennetze möglich.