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Detailergebnis zu DOK-Nr. 75564

20. Verordnung zur Änderung der StVO (Teile 1 und 2)

Autoren	A. Rebler
Sachgebiete	3.9 Straßenverkehrsrecht

Verkehrsdienst 65 (2020) Nr. 1, S. 31-37 / Nr. 2, S. 59-65, B, T

Die 20. Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung ist in Kraft treten. Die Verordnung steht ganz im Zeichen der Förderung von Carsharing, der Elektromobilität und des Radverkehrs. Ein weiterer bemerkenswerter Aspekt ist die Änderung der Zuständigkeiten bei der Erteilung von Erlaubnissen für den Großraum- und Schwerverkehr, verbunden mit Vorgaben über die Festsetzung der Gebührenhöhe. Des Weiteren wurden Park- und Halteregelungen ergänzt. Die Artikel sind ein zweiteiliger Blick auf die geplanten Neuregelungen, die sich im weiteren Verlauf des Gesetzgebungsverfahrens noch ändern können. Dabei werden unter anderem sicherheitsrelevante Änderungen, die Änderung von Parkvorschriften und neue Zusatzzeichen behandelt.