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Detailergebnis zu DOK-Nr. 75760

Öffentliche Infrastruktur in Deutschland: Probleme und Reformbedarf: Gutachten des Wissenschaftlichen Beirats beim Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

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Sachgebiete	0.2 Verkehrspolitik, Verkehrswirtschaft 2.0 Allgemeines

Berlin: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, 2020, 69 S., 7 B, zahlr. Q, Anhang. - Online-Ressource: verfügbar unter: https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Pressemitteilungen/2020/20200723-wissenschaftlicher-beirat-veroeffentlicht-gutachten.html

Die öffentlichen Investitionen und der Zustand der Infrastruktur in Deutschland stehen seit einiger Zeit im Zentrum der wirtschaftspolitischen Diskussion. Ziel des Gutachtens des Wissenschaftlichen Beirats beim Bundesministerium für Wirtschaft und Energie ist es, zur Klärung grundlegender Fragen zu diesem Thema beizutragen. Das ist notwendig, um die politischen und rechtlichen Rahmenbedingungen so zu ändern, dass eine dauerhafte Verbesserung der Qualität der Infrastruktur sichergestellt wird. Ansonsten besteht die Gefahr, dass öffentliche Mittel für Fehlinvestitionen verschwendet und Strohfeuer entfacht werden, die am Kern des Problems nichts ändern. Das Gutachten ist wie folgt aufgebaut. Der Abschnitt II diskutiert den Begriff "öffentliche Investitionen", der in der ökonomischen Theorie, in der statistischen Messung, im juristischen Sprachgebrauch und in der öffentlichen Diskussion ganz unterschiedlich interpretiert und verwendet wird. Abschnitt III stellt die Entwicklung der Investitionen von Bund, Ländern und Gemeinden im Zeitablauf dar und misst an verschiedenen Indikatoren die Qualität der Infrastruktur. Hier werden erhebliche Defizite in diversen Bereichen attestiert. Abschnitt IV geht auf die Ursachen der beobachteten Entwicklung ein. Es wird gezeigt, dass der politische Prozess zu systematischen Verzerrungen der öffentlichen Investitionsentscheidungen führt, die in vielen Bereichen durch dysfunktionale Governance-Strukturen verstärkt werden. Mögliche Reformen werden in den Abschnitten V und VI diskutiert. In Abschnitt V geht es um Verbesserungen in den Steuerungsmechanismen, durch die Anreizverzerrungen reduziert werden können. Ebenso werden institutionelle Vorkehrungen zur nachhaltigen Erhöhung und Verstetigung der Investitionen betrachtet. Abschnitt VI fokussiert auf die Rolle der Schuldenbremse und die Frage, ob und wenn ja wie sie reformiert werden sollte. In dem Abschnitt wird auf die Auswirkungen der Corona-Epidemie auf die öffentlichen Investitionen eingegangen. Schlussfolgerungen und Empfehlungen werden im Abschnitt VII aufgezeigt. In Deutschland wird schon seit vielen Jahrzehnten deutlich zu wenig in die öffentliche Infrastruktur investiert.