Detailergebnis zu DOK-Nr. 75870
Heilung von Verfahrensfehlern in umweltrechtlichen Zulassungsverfahren
| Autoren |
J. Saurer |
|---|---|
| Sachgebiete |
3.10 Umwelt-/Naturschutzrecht 5.7 Landschaftsgestaltung, Ökologie, UVP, Auswirkungen des Klimawandels |
Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht 39 (2020) Nr. 16, S. 1137-1143, zahlr. Q
Der Beitrag untersucht die rechtliche Ausgestaltung der Heilung von Verfahrensfehlern im Umweltrecht. Am Beginn stehen einige grundlegende Überlegungen an zum rechtlichen Gewicht von Verfahrensbestimmungen und zur Fehlerheilung im Spannungsfeld der verwaltungsrechtlichen Verfahrensleitbilder (dazu II.). Die Abschnitte zeigen die Verselbstständigung des Fehlerfolgenrechts im Umweltverfahrensrecht (dazu III.) und untersuchen den neuen Heilungstatbestand mit Entscheidungsergänzung und ergänzendem Verfahren in § 4 I b UmwRG (Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz) (dazu IV.) sowie die Grenzen der Heilbarkeit (dazu V.). Abschließend dann ein Fazit. Wenn es in umweltrechtlichen Zulassungsverfahren zu rechtlichen Auseinandersetzungen kommt, dann wird von Individualklägern, Umweltverbänden oder auch Kommunen regelmäßig eingewandt, es sei zu Verfahrensfehlern gekommen. Die Zulassungsbehörde und der Vorhabenträger hätten rechtswidrig von einer UVP-Prüfung oder Vorprüfung abgesehen, eine durchgeführte UVP-Prüfung sei fehlerhaft oder es sei zu anderen Verstößen gegen Umweltverfahrensrecht gekommen. Rechtspraktisch ging es in der ersten Phase gerichtlicher Auseinandersetzungen um die UVP in den 1990er-Jahren vor allem um das Verfahrensrecht bei Verkehrsprojekten nach dem Fernstraßengesetz oder dem Allgemeinen Eisenbahngesetz, also um das Spannungsverhältnis zwischen prozedural geschützten Umweltgütern und verkehrsbezogenen Infrastrukturinteressen.