Detailergebnis zu DOK-Nr. 76166
Pop-up-Radwege aus straßen-(verkehrs)rechtlicher Sicht
| Autoren |
A. Rebler |
|---|---|
| Sachgebiete |
3.9 Straßenverkehrsrecht 5.5 Radverkehr, Radwege |
Verkehrsdienst 65 (2020) Nr. 11, S. 283-287
2020 ist das Jahr von Corona. Die Pandemie hat das öffentliche Leben und auch die Rechtspraxis stark geprägt. Doch welch seltsame Blüten die gebotene Vorsicht vor Ansteckung treibt, zeigen die unter anderem in Berlin angeordneten Pop-up-Radwege. Sie sollten bedarfsorientiert "aufploppen", um den öffentlichen Personennahverkehr zu entlasten, der mangels Kapazität nicht in der Lage ist, die notwendigen Sicherheitsabstände zu gewährleisten. Stattdessen sollen kurzfristig und temporär an einzelnen Straßen eingerichtete Radwege die Bürger veranlassen, auf das Rad umzusteigen. Durchaus eine interessante Idee - doch leider rechtlich ohne Fundament. In Wikipedia findet sich folgende Definition des Pop-up-Radwegs: "Ein Pop-up-Radweg (auch Corona-Radweg) ist ein kurzfristig eingerichteter Radweg, der in einer akuten Gefahren- oder Krisensituation oder bei plötzlich veränderten Rahmenbedingungen im Straßenverkehr schnell für mehr Platz und Sicherheit im Radverkehr sorgen soll. Pop-up-Radwege wurden in mehreren Städten während der Covid-19-Pandemie angeordnet und sind in der Regel als temporäre Radinfrastruktur für die Zeit während des ursächlichen Ereignisses gedacht. Die während der Pandemie angeordneten Radwege sollen Radfahrenden dabei helfen, räumliche Distanzierung halten zu können, um das Infektionsrisiko mit dem Sars-CoV-2-Virus zu minimieren. Als weitere Gründe für Pop-up-Radwege während der Pandemie gelten eine Entlastung des öffentlichen Nahverkehrs, dessen Nutzung mit einem erhöhten Ansteckungsrisiko verbunden ist, sowie die Förderung körperlicher Bewegung und damit die Stärkung des Immunsystems. Die meist mit gelben Linien und Baustellenbaken markierten Radwege wurden in der Regel durch Umwidmung des rechten Fahrstreifens oder eines bisherigen Parkstreifens zum Radfahrstreifen eingerichtet. In Berlin belaufen sich die Kosten für einen Kilometer Pop-up-Radweg auf etwa 9 500 Euro."