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Detailergebnis zu DOK-Nr. 76451

Das verschmähte Instrument der (Fernstraßen- oder City-) Maut

Autoren	G. Sieg
Sachgebiete	2.4 Verkehrsabgaben, Straßenbenutzungsgebühren 5.3 Stadtverkehr (Allgemeines, Planungsgrundlagen)

List Forum für Wirtschafts- und Finanzpolitik (2020) Nr. 46, S. 213-225, 2 B, zahlr. Q. - Online-Ressource: verfügbar unter: https://www.springer.com/journal/41025

Seit langem werden von Ökonomen Straßenbenutzungsgebühren als Instrument gegen Verkehrsstaus in Städten empfohlen. In der Praxis gibt es jedoch nur wenige Anwendungen. In dem Artikel des Verkehrsökonomen der Universität Münster werden die unterschiedlichen Stautechnologien und die jeweils adäquate Maut identifiziert sowie ökonomische Theorien (Pigou-Steuer, Bottleneck, Bathtub) vorgestellt. Widerstände, die einer Maut entgegenstehen, und Möglichkeiten, sie zu überwinden, werden aufgezeigt. Die Technologie sollte Deutschlandweit einsetzbar und EU-weit skalierbar sein (EEMD, europäischer elektronischer Mautdienst). So kann verhindert werden, dass jede Stadt ein eigenes System entwickeln muss. Bei der Kontrolle könnte ein Wettbewerb unterschiedlicher Betreiber vorteilhaft sein. Die Erfahrungen mit Toll Collect jedoch zeigen, dass die Vor- und Nachteile des Wettbewerbs identifiziert und abgewogen werden müssen, bevor man sich für ein wettbewerbliches System oder eine Öffentlich-Private Partnerschaft (ÖPP) entscheidet. Gerade die geringe Anzahl der zu erwarteten Anbieter, und die zu Beginn geringe Anzahl der sich für eine City-Maut entscheidenden Städte, könnten selbst für einen Ausschreibungswettbewerb ungenügend und für ein ÖPP mit zu geringen Skalenerträgen und damit zu hohen Transaktionskosten verbunden sein. Die City-Maut verfolgt keine straßendifferenzierte Feinsteuerung des Verkehrs, sondern eine Absenkung des Verkehrs in der Stadt, um ineffiziente, sogenannten Hyperstaus zu verhindern. Hier sollte ein Rechtsrahmen geschaffen werden, der es ermöglicht, City-Mauten einzuführen, gleichzeitig aber sowohl Spielraum für Kooperationen von Städten und Landkreisen ermöglicht, um sowohl das Gefangenendilemma der Konkurrenz sowie das Problem der politisch in den Städten nicht vertretenden Einpendler adressiert. Ziel der City-Maut ist es, den motorisierten Individualverkehr zu reduzieren, was hauptsächlich durch einen Wechsel von Pkw-Pendlern und innerstädtischen Pkw-Fahrten zum ÖPNV gelingen kann. Dieses erfordert in den meisten Städten zusätzliche Kapazitäten in den Hauptverkehrszeiten und engere Takte in den Nebenzeiten, die mit oder vor der Einführung der City-Maut angeboten werden sollten.