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Detailergebnis zu DOK-Nr. 76595

Klimaschutz im Verkehr: Reformbedarf der fiskalpolitischen Rahmenbedingungen und internationale Beispiele - Teilbericht zum Forschungsvorhaben "Fiskalische Rahmenbedingungen für eine postfossile Mobilität: Konzeptionelle und konkrete Vorschläge zur Weiterentwicklung des Systems von Steuern, Abgaben, Umlagen, Entgelten und Subventionen" (FB000192/ZW)

Autoren	R. Blanck W. Zimmer M. Runkel J. Kresin S. Klinski
Sachgebiete	5.17 Bewertungsverfahren (Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen) 6.9 Verkehrsemissionen, Immissionsschutz

Dessau-Roßlau: Umweltbundesamt, 2020, 66 S., 14 B, 8 T, zahlr. Q (Umweltbundesamt, Texte H. 165, 2020). - Online-Ressource: verfügbar unter: http://www.umweltbundesamt.de/publikationen

Im "Klimaschutzplan 2050" der Bundesregierung wurden erstmalig einzelne Sektorziele für die Minderung von Treibhausgasemissionen festgeschrieben. Demnach sollen die Emissionen des Verkehrssektors bis zum Jahr 2030 um 40 bis 42 % im Vergleich zu 1990 sinken. Das langfristige Ziel für den Verkehr, welches sich aus den Zielen von Paris ableitet, ist eine vollständige Dekarbonisierung. Um auf den Pfad zur Zielerreichung zu gelangen, muss zeitnah identifiziert werden, mit welchen Maßnahmen sich in den nächsten Jahren die geplante Minderung der CO2-Emissionen im Verkehrssektor erreichen lässt. Eine ganz wesentliche Rolle werden dabei fiskalische und ökonomische Instrumente spielen müssen, die sowohl zusätzliche Anreizwirkungen für Effizienz und Elektromobilität geben müssen, aber auch das Thema Modal Split adressieren. Auch der Klimaschutzplan 2050 adressiert dieses Thema und konstatiert, dass zu prüfen sein wird, wie das Steuer- und Abgabesystem zur Erreichung der Klimaschutzziele bis 2050 schrittweise weiterentwickelt werden kann. Wichtig für eine Weiterentwicklung des Abgaben- und Steuersystems sind einerseits Detailbetrachtungen auf Ebene der Einzelinstrumente und andererseits auch Überlegungen zum Zusammenspiel verschiedener Instrumente und deren Rolle in einem konsistenten Instrumentenmix. Im Rahmen des Projekts "Fiskalische Rahmenbedingungen für eine postfossile Mobilität" wurden erste Grundlagen und eine Ausgangsbasis für die Entwicklung eines schlüssigen Gesamtkonzepts für Abgaben und Umlagen im Verkehrssektor erarbeitet. Der Fokus liegt auf dem landgebundenen Verkehr und dabei insbesondere auf dem Straßenverkehr. Auch im Luft- und Seeverkehr besteht Handlungsbedarf - dieser wird jedoch in anderen Forschungsvorhaben betrachtet und ist hier nicht Gegenstand der Untersuchungen.