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Detailergebnis zu DOK-Nr. 76672

Veröffentlichungspflichten auch bei Zeitnot?: zu Notvergaben im ÖPNV nach den Erfahrungen in der Corona-Pandemie

Autoren	B. Linke C. Jürschik
Sachgebiete	3.0 Gesetzgebung 5.3.4 Öffentlicher Personennahverkehr

Nahverkehr 39 (2021) Nr. 3, S. 29-32, 24 Q

In Zeiten der andauernden Corona-Pandemie sind Verkehrsunternehmen mehr denn je auf Ausgleichsleistungen zur Erfüllung ihrer Leistungen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) angewiesen. Mittlerweile stehen mit der verabschiedeten ÖPNV-Branchenlösung zur Bekämpfung der Auswirkungen der Corona-Pandemie finanzielle Mittel bereit, um die Auswirkungen der Krise zu lindern. Nachdem die Mittelgewährung nur bis Ende August 2020 notifiziert wurde, braucht es für die nachfolgenden Zeiträume eine beihilferechtskonforme Grundlage. Eine Möglichkeit dazu bieten öffentliche Dienstleistungsaufträge nach VO 1370/2007. Der Beitrag gibt Hinweise dazu.