Zurück Vor

Detailergebnis zu DOK-Nr. 76645

Ökologisierung der Pendlerförderung auf dem Weg zu einer ökosozialen Steuerreform für den Verkehr

Autoren
Sachgebiete	0.2 Verkehrspolitik, Verkehrswirtschaft 2.0 Allgemeines 5.0 Allgemeines (Verkehrsplanung, Raumordnung)

Wien: Österreichische Forschungsgesellschaft Straße, Schiene, Verkehr (FSV), 2021, 26 S., B, T, 14 Q (FSV-Schriftenreihe Nr. 022)

Vor dem Hintergrund der Ankündigung der österreichischen Regierung, sich um eine Ökologisierung der Pendlerpauschale zu bemühen, befassten sich Fachleute aus den Gebieten der Ökonomie, der Raumplanung und der Verkehrsplanung innerhalb der FSV mit diesem Thema. Die ursprünglichen Überlegungen zu diesem Papier konzentrierten sich auf die Pendlerpauschale und seine Ökologisierung. Dazu wurde ein systemischer Zugang gewählt. Er soll auf der einen Seite die gesamte Pendlerförderung im Auge behalten und auf der anderen Seite sämtliche Auswirkungen im Verkehrssystem. Dazu zählen die ökologischen, die ökonomischen und die sozialen Wirkungen mit allen relevanten Input- und Output-Effekten. Der Entwurf stellt einen ersten Vorschlag dar, der in intensiver Diskussion prozessorientiert weiterentwickelt werden soll. Letztendlich soll daraus ein Beitrag der FSV zur geplanten ökologischen Steuerreform für Österreich werden. Der Beitrag wurde im Frühjahr 2021 veröffentlicht (FSV-AA GV10 Verkehrspolitik 2021). Definitorisch ist zur Einleitung festzuhalten, dass die Summe aller Beiträge, seien es steuerliche Erleichterungen oder staatliche Förderbeiträge, in dem Papier als "Pendlerförderung" bezeichnet werden. Geht man davon aus, dass die finanzielle Unterstützung des Pendelns zwischen Wohnort und Arbeitsplatz sowie das Arbeiten als ein mobilitätsbezogenes Grundrecht des berufstätigen Menschen einzustufen ist, so soll diese Förderung diesem gesellschaftlichen Grundrecht zugeordnet werden und für alle Menschen, unabhängig von ihrem Einkommen, gleichwertig sein. Ein wichtiges Element einer ökologisierten Pendlerförderung ist es, dass sie einen wirkungsvollen Beitrag zur Erreichung der aktuellen Klimaziele darstellt. Dazu zählen die Ziele der derzeitigen Bundesregierung, die Österreich bis 2040 klimaneutral machen sollen. Das Ziel der Ausarbeitung ist die Gestaltung einer ökosozialen Pendlerförderung in Verbindung mit einer klimaverträglichen Mobilität mit sozial treffsicheren, ökologisch und ökonomisch fairen Steuerungsmaßnahmen im Verkehrs- und Mobilitätsbereich als faktenorientierte Diskussionsbasis.