Detailergebnis zu DOK-Nr. 76957
Landesstraßengesetz für Rheinland-Pfalz (LStrG): Kommentar (19. Nachlieferung, Stand: Juni 2021)
| Autoren |
R. Bitterwolf W. Probstfeld J. Kaminski B. Schwarz M. Witte |
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| Sachgebiete |
3.0 Gesetzgebung |
Wiesbaden: Kommunal- und Schul-Verlag, 2021. - Loseblattsammlung, 1414 S. - ISBN 978-3-8293-0327-9
Das Landesstraßengesetz Rheinland-Pfalz regelt Planung, Bau, Unterhaltung und Verwaltung von Landesstraßen, Kreisstraßen, Gemeinde- und Gemeindeverbindungsstraßen sowie von sonstigen öffentlichen Straßen. Es hat darüber hinaus Bedeutung für Bundesfernstraßen in Rheinland-Pfalz im Rahmen der Auftragsverwaltung. Rechtsänderungen sowie die Auswertung der neueren Rechtsprechung und Literatur erfordern ständig Aktualisierungen des Praxis-Kommentars. Ein Vorwort führt in dieses für die strukturelle und wirtschaftliche Entwicklung des Landes bedeutsame Thema ein. Der Anhang enthält Durchführungsverordnungen und Verwaltungsvorschriften zum Landesstraßengesetz, Auszüge aus anzuwendenden Rechtsvorschriften, eine Übersicht der Technischen Richtlinien sowie Satzungs- und Vertragsmuster. In der 19. Lieferung werden wieder viele Paragrafen neu durchgesehen, überarbeitet und um neue Rechtsprechung ergänzt: es handelt sich insbesondere um die §§ 1 (Geltungsbereich), 3 (Einteilung der öffentlichen Straßen), 11 (Umfang der Straßenbaulast), 12 (Straßenbaulast für Landstraßen, Kreisstraßen und Ortsdurchfahrten), 17 (Straßenreinigung), 36-38 (Gebrauch der Straße), 41 (Sondernutzung), 47 (Sondernutzungsgebühren), 49 (Straßenbaubehörden) und 53 (Ordnungswidrigkeiten). Erstmals kommentiert wurde der neue § 42a über die Sondernutzung für stationsbasiertes Carsharing. Der Kommentar eignet sich für alle staatlichen und kommunalen Straßenbau-, Straßenverkehrs-, Verwaltungsbehörden, Straßenbauunternehmen, Architekten, Planer, Gerichte, Rechtsanwälte, Notare, Dozenten und Studierende.