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Detailergebnis zu DOK-Nr. 77192

Die Variantenprüfung im Straßenbau

Autoren	M. Lau
Sachgebiete	3.4 Bau- u. Planungsrecht, Planfeststellung 5.7 Landschaftsgestaltung, Ökologie, UVP, Auswirkungen des Klimawandels

Straßenverkehrstechnik 65 (2021) Nr. 9, S. 664-673, 1 B, 1 T, 7 Q

Es gibt fast immer mehrere Wege zum Ziel. So ist es auch im Straßenbau, weshalb eine wesentliche Aufgabe straßenrechtlicher Planungsverfahren die Findung der "richtigen" Variante ist. Als Teil der fachplanerischen Abwägungsentscheidung unterliegt die Variantenauswahl naturgemäß Entscheidungsspielräumen, für die es aber wiederum einen festgelegten rechtlichen Rahmen gibt. Für die Variantenauswahl fehlt es bislang noch an einem Standard. Zwar liefern die neuen RUVP Maßgaben hierfür in Bezug auf die Umweltbelange, doch spielen bei der Variantenauswahl nicht nur Umweltbelange eine Rolle, sondern vor allem auch technisch-verkehrliche Gesichtspunkte sowie sonstige öffentliche und private Belange. Der Beitrag liefert einen Vorschlag für den Variantenvergleich unter Berücksichtigung all jener Aspekte und die Gewichtung der insoweit entscheidungserheblichen Belange. Maßgebliche Leitlinie ist dabei das materielle Recht und die jeweils dahinterstehende gesetzgeberische Wertentscheidung.