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Detailergebnis zu DOK-Nr. 77310

Der StEP Mobilität und Verkehr 2030 Berlin: was leistet die Neuauflage?

Autoren	F. Kunst
Sachgebiete	5.3 Stadtverkehr (Allgemeines, Planungsgrundlagen)

Planerin (2021) Nr. 5, S. 55-56, 1 Q

Im März dieses Jahres hat der Berliner Senat nach langen Vorarbeiten den "Stadtentwicklungsplan Mobilität und Verkehr" (StEP MoVe) beschlossen, als neues "strategisches Gesamtkonzept für die Berliner Verkehrspolitik". Man könnte meinen, gerade rechtzeitig, um Antworten auf wichtige Fragen zu erhalten und der Verkehrspolitik in schwierigen Zeiten das nötige strategische Fundament zu verschaffen. Ein Blick auf die Entstehungsgeschichte der Neufassung des Plans erklärt, warum Fragen des Umgangs mit den Pandemiefolgen nicht beantwortet werden: Arbeitsbeginn war bereits im Jahr 2016, das Konzept wurde im Wesentlichen vor der Pandemie abgeschlossen. Die lange "Ausreifungszeit" bis zum Senatsbeschluss im April 2021 ist offensichtlich vor allem auf hausinternen Klärungsbedarf zurückzuführen – der Text zeigt deutliche Spuren einer die Gesamtsystematik verkennenden Überarbeitung. Das Leitbild formuliert die "Vision der Mobilität in der Stadt". Es spiegelt die Erwartung langfristig veränderter Rahmenbedingungen (höhere Energiepreise, erweiterte ÖPNV-Finanzierung, flexiblerer Rechtsrahmen) und Folgen für das Verkehrsgeschehen (nur noch wenige Autos, umgestaltete Straßenräume, umweltorientiertes Verkehrsmanagement ... ). Neuland wurde mit der Beteiligung zufällig ausgewählter Personen aus Berlin und dem stadtnahen Umland betreten, die in die Leitbildformulierung einbezogen wurden. Die Ziele folgen den Vorgaben des Mobilitätsgesetzes. Sie sind weitgehend identisch mit dem Zielsystem des StEP aus dem Jahr 2011.