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Detailergebnis zu DOK-Nr. 77619

Ökonomische und regulatorische Zukünfte des ÖPNV in Deutschland

Autoren	W. Schade C. Scherf
Sachgebiete	0.2 Verkehrspolitik, Verkehrswirtschaft 5.3.4 Öffentlicher Personennahverkehr

ÖPNV als Bestandteil und Gegenstand der Verkehrswende: 5. Jenaer Gespräche zum Recht des ÖPNV. Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft, 2021 (Schriften zum Verkehrsmarktrecht Bd. 5) S. 73-127, 13 B, 7 T, zahlr. Q

Es ist fraglich, ob die im Beitrag erwähnten finanziellen Mittel wirklich ausreichen, um nicht nur die Rückgewinnung der Fahrgäste nach der Krise zu erreichen, sondern auch den erhofften Zuwachs. Folgt aus mehr Finanzmitteln überhaupt mehr Verlagerung beziehungsweise mehr Klimaschutz? Wie könnte der Impuls des Bundes effektiver auf die Kommunen zur Verbesserung des ÖPNV wirken, wenn sich - wie bisher - "nur" der Bund und nicht jede Kommune selbst zum Klimaschutz verpflichtet? Die genannten Handlungsempfehlungen konnten zur Beantwortung dieser Fragen nur erste Ansätze liefern, aber sie können die Verkehrsunternehmen auf ihrem Weg begleiten. Gleichzeitig wird eine reine Ausrichtung auf die Angebotsseite der Mobilität nicht ausreichen. Vermehrt muss auch die Nachfrageseite in die politischen Konzepte miteinbezogen werden. Solange beispielsweise ein deutsches Personenbeförderungsgesetz viele Mobilitätsdienstleistungen verbietet und der ansässigen Industrie und den ÖV-Unternehmen die Experimentierräume nimmt, kann sich in diesem Bereich auch keine Vorreiterstellung entwickeln. Zu befürchten steht hier auch, dass regionale Befindlichkeiten im ÖV-System übergreifende, kundenfreundliche Lösungen verhindern. Das bedeutet, dass neben der Arbeitsmarktpolitik eben auch die Verkehrspolitik mit ihrem möglichen Einfluss auf die Nachfrage enger mit der Unternehmenspolitik zusammenarbeiten muss. Dann könnte im ÖPNV der von uns abgeschätzte Zuwachs an Beschäftigung entstehen und zugleich auch attraktive und sichere Arbeitsplätze erhalten und geschaffen werden.