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Detailergebnis zu DOK-Nr. 77621

Ansatzpunkte für eine Verkehrswende im geltenden Recht

Autoren	M. Knauff
Sachgebiete	0.2 Verkehrspolitik, Verkehrswirtschaft 5.3.4 Öffentlicher Personennahverkehr 6.10 Energieverbrauch, Elektromobilität

ÖPNV als Bestandteil und Gegenstand der Verkehrswende: 5. Jenaer Gespräche zum Recht des ÖPNV. Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft, 2021 (Schriften zum Verkehrsmarktrecht Bd. 5) S. 9-30, 67 Q

Die Verkehrswende ist zweifellos mehr als ein politischer Kampfbegriff - und zugleich in der Rechtsordnung "angekommen". Gleichwohl lässt sich das verkehrsbezogene Recht in seiner Gesamtheit keineswegs als "Verkehrswenderecht" qualifizieren. Vielmehr werden überkommene Regelungen zum einen ergänzt, zum anderen durch ökologisch anspruchsvollere Vorgaben ersetzt. Insoweit erweist sich die Verkehrswende eher als langsames Umsteuern denn als abrupte Wende. Die Öffnung für Neues ist dabei vom Gedanken der Modernität mindestens ebenso getragen wie von ökologischen Erwägungen. Mangels Ausrichtung des Rechts auf die Verkehrswende über das Ziel der Dekarbonisierung des Kraftverkehrs hinaus obliegt es vor allem Kommunen, Verkehrsunternehmen und Bürgern, die Möglichkeiten des bestehenden Rechtsrahmens im Sinne einer klimaverträglichen Verkehrspraxis zu nutzen. Hierzu bedarf es Kreativität, Mut und Augenmaß. Gleiches gilt für die künftige Gesetzgebung, die zudem eine konzeptionelle Vorstellung entwickeln muss, wie der Verkehr der Zukunft unter Berücksichtigung verfassungs- und europarechtlicher Vorgaben ökologisch, sozial und unter Ausbalancierung von staatlicher Steuerung und Marktkräften ausgestaltet werden soll.