Detailergebnis zu DOK-Nr. 77638
Drittnutzerfinanzierter ÖPNV
| Autoren |
O. Wittig |
|---|---|
| Sachgebiete |
2.4 Verkehrsabgaben, Straßenbenutzungsgebühren 5.3.4 Öffentlicher Personennahverkehr |
ÖPNV als Bestandteil und Gegenstand der Verkehrswende: 5. Jenaer Gespräche zum Recht des ÖPNV. Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft, 2021 (Schriften zum Verkehrsmarktrecht Bd. 5) S. 31-56, 2 B, 48 Q
Es gibt eine Vielzahl von neuen Finanzierungsmodellen, die umsetzbar sind. Einige Modelle, die nicht im Detail vorgestellt wurden, benötigen keine Gesetzesänderung. Die drei intensiver geprüften Modelle (Bürgerticket, Kfz-Halter-Abgabe, City-Maut) benötigen eine Änderung der Landesgesetze. Bei dem City-Maut-Modell wäre auch eine bundesgesetzliche Änderung sinnvoll, um die Bundesstraßen einbeziehen zu können. Um die Verkehrswende finanzieren zu können ist es notwendig, die Finanzierungsmöglichkeiten grundsätzlich zu überdenken. Das Land hat die Möglichkeit, den Städten Optionen für eine Drittnutzerfinanzierung einzuräumen. Diese Möglichkeiten sollten die Länder den Städten einräumen. Ob die Städte eines der Modelle nutzen wollen, liegt dann bei ihnen.