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Detailergebnis zu DOK-Nr. 77834

Zur Novelle des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) 2021 - Analyse und Bewertung des Gesetzes für die Entwicklung neuer Mobilitätsdienstleistungen in Deutschland

Autoren	J. Hebart
Sachgebiete	0.2 Verkehrspolitik, Verkehrswirtschaft 3.0 Gesetzgebung 5.3.4 Öffentlicher Personennahverkehr

Zeitschrift für Verkehrswissenschaft 91 (2021) Nr. 3, S. 117-137, 1 B, zahlr. Q

Die Arbeit liefert einen aktuellen Diskussionsbeitrag zur Regulierung neuer Mobilitätsdienstleistungen im Geltungsbereich des PBefG (Personenbeförderungsgesetz), insbesondere im Gelegenheitsverkehr. Die Analyse zeigt, dass die Anfang 2021 verabschiedete Novelle des PBefG keine substanziellen Auswirkungen auf die Verkehrsmarktordnung und die Entwicklung neuer Mobilitätsdienstleistungen haben wird. Der Wettbewerb etablierter Verkehrsangebote mit neuen Mobilitätsdienstleistungen wird unter dem Deckmantel der Schutzbedürftigkeit der öffentlichen Daseinsvorsorge weiterhin massiv verzerrt. Die resultierende wettbewerbsökonomische Fehlsteuerung geht in Form überhöhter Konsumentenpreise und geringer Dienstleistungsqualität insbesondere zu Lasten der Fahrgäste. Durch das Festhalten an der bestehenden Verkehrsmarktordnung nimmt der Gesetzgeber soziale Nachteile für die Beschäftigten sowie ökologische Schäden an Umwelt und Klima bewusst in Kauf. Auf diesem Marktversagen aufbauend wurde in Kapitel vier ein innovationsfreundlicher Ordnungsrahmen für das PBefG erarbeitet, der die Chancen des Wettbewerbs nutzt und durch den Abbau asymmetrischer Informationen die Konsumenten und Anbieter schützt. Niedrige Markteintrittsbarrieren garantieren eine wohlfahrtsökonomisch optimale Verteilung der Renten, fördern eine Ausdifferenzierung des Angebots und schaffen so ein echtes level playing field. Ein ganzheitlicher Ansatz bei der Erfassung von Mobilitätsdaten fördert die Entstehung neuer innovativer Wettbewerber.