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Detailergebnis zu DOK-Nr. 78261

Ob Verkehr, Energie oder Daten: gefragt ist echte Kostenwahrheit

Autoren	R. Eichenberger M. Saurer
Sachgebiete	2.0 Allgemeines

Straße und Verkehr 108 (2022) Nr. 6, S. 30-36, 1 B

Infrastrukturvorhaben müssen mit einem klaren Preisschild versehen werden, das sämtliche Kosten- und Nutzenaspekte berücksichtigt. Reformen in der Schweiz sind überfällig. Für gute, günstige, sichere und umweltschonende Mobilität, Energie und Datenaustausch bedarf es einer höchst leistungsfähigen und effizienten Infrastruktur. Bisher hatten die schweizerischen politischen Entscheidungsträger dank föderalistischem Wettbewerb, direkter Demokratie und wirksamer Machtteilung durch Direktwahl der lokalen Regierungen wirksame Anreize zu guter Infrastrukturpolitik. Doch mit der fortschreitenden Binnenverflechtung werden die nationalen Infrastrukturen wichtiger. Sie profitieren kaum vom föderalistischen Wettbewerb und von der Direktwahl der lokalen Regierungen. Die wachsende internationale Verflechtung bringt grenzüberschreitende Politikkoordination, dabei greifen die schweizerischen Institutionen noch weniger. Zugleich verdeckt der Erfolg der Schweiz viele Probleme. So wirkt der Staat, gemessen an der Staatsquote - die Staatsausgaben relativ zum Bruttoinlandprodukt (BIP) - immer noch relativ schlank. Die Staatsquote der Schweiz ist aber nicht tief, weil ihre Staatsausgaben tief sind, sondern weil ihr BIP hoch ist: Die Staatsausgaben pro Kopf sind in der Schweiz jedoch weit höher als in den EU-Ländern. In vielen Bereichen ist deshalb nur das Leistungsniveau hoch, aber das Preis-Leistungs-Verhältnis schlecht. Um die Effizienz zu erhalten und wieder zu steigern, braucht es Reformen.