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Detailergebnis zu DOK-Nr. 78376

ÖPNV-Ausbau: Finanzierung und Organisation als Gemeinschaftsaufgabe von Bund, Ländern und Kommunen

Autoren	A.-M. Dietrich J. Sauer
Sachgebiete	5.3.4 Öffentlicher Personennahverkehr

Nahverkehr 40 (2022) Nr. 5, S. 32-35, 2 B, 4 Q

Um die steigenden Finanzmittel für den ÖPNV effektiv umzusetzen, bedarf es einer Neuausrichtung der vorhandenen Strukturen. Aufgaben- und Finanzierungsverantwortung von Bund, Ländern und Kommunen sollten im Sinne des Konnexitätsprinzips eindeutig zugeordnet sein. Demnach obliegt dem Bund die Ausrichtung der Mobilitätspolitik. Die Länder tragen die Verantwortung für die Regionalisierung. Die Kommunen verantworten die Lokalverkehre. Die Integration aller Tarifangebote unter dem Dach von Landestarifen schafft zusätzliche Transparenz in Bezug auf die Einnahmensituation und eröffnet Perspektiven für einen vollintegrierten Deutschlandtarif.