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Detailergebnis zu DOK-Nr. 78822

Alternative Antriebsformen im ÖPNV: die funktionale Umsetzung der Clean Vehicles Directive durch das Saubere-Fahrzeuge-Beschaffungs-Gesetz

Autoren	J. Struß S. Heitkamp
Sachgebiete	5.3.4 Öffentlicher Personennahverkehr 6.10 Energieverbrauch, Elektromobilität

Verkehr und Technik 75 (2022) Nr. 5, S. 175-179, 37 Q

Bei der Erreichung der Klimaschutzziele spielt die Reduzierung von Emissionen im Verkehrssektor eine wichtige Rolle. Die Clean Vehicles Directive (CVD) fördert dieses Ziel, indem sie insbesondere verbindliche Mindestziele bei der Beschaffung sauberer und energieeffizienter Straßenfahrzeuge definiert. Die Mitgliedstaaten hatten nach Inkrafttreten der Richtlinie am 01.08.2019 zwei Jahre Zeit, die Vorgaben der CVD in nationales Recht umzusetzen. In Deutschland wurden die Maßnahmen der CVD durch das Gesetz über die Beschaffung sauberer Straßenfahrzeuge (SaubFahrzeugBeschG) vom 09.06.2021 umgesetzt. Der Aufsatz stellt die inhaltlichen Vorgaben des SaubFahrzeugBeschG vor und erläutert deren Umsetzung. Das Gesetz legt Mindestziele bei der Beschaffung bestimmter Straßenfahrzeuge und Dienstleistungen durch öffentliche Auftraggeber sowie Sektorenauftraggeber fest und regelt die Sicherstellung der definierten Vorgaben. Dabei setzt das Gesetz zeitlich verbindliche Referenzzeiträume mit festgelegten Quoten fest und definiert die von den Vorgaben betroffenen Adressaten und Fahrzeuge.