Detailergebnis zu DOK-Nr. 79008
Personenbeförderungsgesetz-Novelle 2021: Kurzbewertung der Ergebnisse aus Umweltsicht (UBA-FB 000599)
| Autoren |
A. Karl J. Werner |
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| Sachgebiete |
3.0 Gesetzgebung 5.3.4 Öffentlicher Personennahverkehr |
Dessau-Roßlau: Umweltbundesamt, 2022, 56 S., 1 B, 1 T, zahlr. Q (Umweltbundesamt, Texte H. 83, 2022). - Online-Ressource: verfügbar unter: http://www.umweltbundesamt.de/publikationen
Im August 2021 traten das geänderte PBefG und weitere geänderte Normen des Personenbeförderungsrechts in Kraft. Die Änderungen betreffen die Ermöglichung neuer Formen der gewerblichen Personenbeförderung, insbesondere von Formen App-basierter, auf individuelle Nachfrage erfolgende Beförderungsdienstleistungen ("Gelegenheitsverkehr"). Die Neuerungen im PBefG sind von hoher Relevanz für das Ziel einer nachhaltigen und umweltgerechten Personenbeförderung, da sie sowohl mit Chancen als auch (erheblichen) Risiken einhergehen. In der Kurzbewertung werden deshalb die wesentlichen Änderungen des PBefG vorgestellt, der sich stellende rechtliche Klärungsbedarf aufgezeigt – insbesondere die Reichweite der im PBefG verankerten Ziele des Klimaschutzes und der Nachhaltigkeit und der Genehmigung von Plattformen – und die Markt- und Umweltperspektiven im App-vermittelten Gelegenheitsverkehr sowie die Perspektiven flexibler Bedienungskonzepte im ÖPNV bewertet. Die mit der Novellierung verbundenen praktischen Herausforderungen betreffen sowohl die rechtliche wie die fachliche Seite der Anwendung der neuen Instrumente. Gegenstand der Ausarbeitung ist insoweit ein erster orientierender Problemaufriss und nicht dessen lösungsorientiert und systematisch angelegte Bearbeitung.