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Detailergebnis zu DOK-Nr. 78876

Kompensation zukünftiger Einnahmeausfälle des Staates aufgrund der Antriebswende im Straßenverkehr

Autoren	L. Eckstein H. Fricke M. Friedrich R. Gerike A. Gühnemann H.-D. Haasis E. Hofmann M. Jipp N. Kliewer A. Knorr U. Martin K. Mitusch S. Oeter S. Siedentop W. Stölzle T. Petzold G. Sieg P. Vortisch H. Winner
Sachgebiete	0.2 Verkehrspolitik, Verkehrswirtschaft 2.0 Allgemeines

Zeitschrift für Verkehrswissenschaft 92 (2022) Nr. 2, S. 58-91, 2 B, 3 T, zahlr. Q

Das aktuelle System zur Straßeninfrastrukturfinanzierung hat unter den genannten Prämissen keine Zukunft. Sollten die Steuerausfälle nicht einfach langfristig hingenommen werden, muss eine neue Basis für Einnahmen aus dem Pkw-Sektor entwickelt werden, während gleichzeitig der Transformationsprozess zu gestalten ist. Da kurzfristig wirksame Maßnahmen wie die Änderung von Besteuerungssätzen keine langfristige Verbesserung versprechen, sind systemische Ansätze zu entwickeln, die aber wiederum nicht kurzfristig umsetzbar sind. Deshalb sollten rechtzeitig in diesem Jahrzehnt geeignete Konzepte entwickelt werden, um diese rechtzeitig implementieren zu können. Während das Kapitel 3 zeigte, dass im Zuge der Antriebswende die Staatseinnahmen aus der Energiesteuer auf Kraftstoffe sowie aus der CO2-Abgabe weitgehend wegbrechen werden, wurde bereits in Kapitel 2 verdeutlicht, dass Politik und Gesellschaft dann vermutlich nach alternativen Einnahmequellen von den Pkw suchen werden. Es wird vereinfachend davon ausgegangen, dass dieselbe Einnahmenhöhe wie heute auch in Zukunft verlangt wird, sodass um 2040 ein Einnahmenverlust in Höhe von etwa 17 Mrd. € und später in Höhe von etwa 25 Mrd. € durch andere Abgaben auf Pkw zu kompensieren sein wird. Im Kapitel 4 werden mögliche Alternativen diskutiert, die dies einzeln oder in Kombination leisten können. Um deren Größenordnungen zu illustrieren, wird jeweils ein Finanzierungsbedarf von 25 Mrd. € nach vollständiger Transformation zugrunde gelegt.