Detailergebnis zu DOK-Nr. 79172
Das Recht der Verkehrswende: Entwurf eines Bundesmobilitätsgesetzes - Deutschlandtakt - Verfassungs- und unionsrechtlicher Rahmen
| Autoren |
G. Hermes U. Kramer H. Weiß |
|---|---|
| Sachgebiete |
0.2 Verkehrspolitik, Verkehrswirtschaft 3.0 Gesetzgebung 6.10 Energieverbrauch, Elektromobilität |
Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft, 2023, 514 S., zahlr. Q (Schriften zum Verkehrsmarktrecht Bd. 11). - ISBN 978-3-8487-7533-0
Der Band enthält den Vorschlag eines Reformkonzepts für die offensichtlich notwendigen Veränderungsprozesse. Der hier vorgelegte Entwurf eines "Gesetzes zur Neuordnung des institutionellen Rahmens für eine nachhaltige Entwicklung von Verkehr und Mobilität" enthält zwei Schwerpunkte – zum einen das Bundesmobilitätsgesetz als neuen institutionellen Rahmen für die Zielorientierung, Planung, Finanzierung und Ordnung einer nachhaltigen Mobilität und zum anderen die gesetzliche Umsetzung des Deutschlandtakts durch umfängliche Änderungen des Allgemeinen Eisenbahn- und vor allem des Eisenbahnregulierungsgesetzes. Diese Vorschläge für einen neuen rechtlichen Rahmen der Verkehrsentwicklung in Deutschland wurden in zwei Stufen entwickelt: Zunächst hat der Verkehrsclub Deutschland e. V. (VCD) unter Mitwirkung eines großen Kreises von Expertinnen und Experten einen Regelungsvorschlag (Entwurf für die Regelungsinhalte eines Bundesmobilitätsgesetzes) erarbeitet, mit dessen juristischer Umsetzung in einen Gesetzentwurf dann die Herausgeber beauftragt wurden. Dazu war es notwendig, die unionsrechtlichen (insbesondere im Hinblick auf den Deutschlandtakt) sowie die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen für die vorgeschlagenen Neuerungen auszuloten. Die beiden Rechtsgutachten, die daraus entstanden sind, werden ebenfalls hier veröffentlicht. Der Regelungsvorschlag wird hier auf dem Stand veröffentlicht, auf dem er im Sommer 2021 abgeschlossen wurde. Bei dem hier abgedruckten Gesetzentwurf und den Rechtsgutachten handelt es sich um überarbeitete Versionen der Anfang 2022 abgeschlossenen und auf den Internetseiten des VCD veröffentlichten Dokumente. Ein Überblick über die Konzeption des vorgeschlagenen Regelungsprogramms findet sich auch.