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Detailergebnis zu DOK-Nr. 79449

Die neuen RSA und Erfahrungen in der Praxis

Autoren	M. Burger T. Muth
Sachgebiete	5.22 Arbeitsstellen

Straßenverkehrstechnik 67 (2023) Nr. 6, S. 390-397, 2 B, zahlr. Q

Nach 20-jähriger Überarbeitung des wichtigsten Regelwerks aus dem Bereich der Sicherung von Arbeitsstellen sind die neuen RSA am 15. Februar 2022 als "Richtlinien für die verkehrsrechtliche Sicherung von Arbeitsstellen an Straßen", Ausgabe 2021 erschienen. Damit steht ein Regelwerk zur Verfügung, welches das aktuelle Verkehrsrecht abbildet und den aktuellen Stand von Wissenschaft und Forschung berücksichtigt. Neben allen Änderungen der StVO und VwV-StVO wurden im Lauf der jahrelangen Überarbeitung insbesondere die Regelungen in die RSA übernommen, die zuvor schon durch ARS eingeführt worden waren, zum Beispiel zu den Nachtbaustellen. Nach ausgiebiger Diskussion wurden Regelungen zum Arbeitsschutz ausgegliedert und somit die Eigenschaft des Regelwerks als Richtlinie zur VwV-StVO geschärft. Aber auch Neuerungen im Bereich der temporären Telematik sowie neuartige Ansätze aus der Praxis (Arbeitsstellen unter besonderen Bedingungen) wurden aufgegriffen. Wo nach dem derzeitigen Kenntnisstand Regelpläne noch nicht sachgerecht erschienen, wurde durch entsprechende offene Formulierungen die Möglichkeit etabliert, diese Ansätze in der Praxis aufzugreifen und entsprechende Erfahrungen zu sammeln. Textliche Vorgaben und Regelpläne wurden so gefasst, dass die anordnenden Behörden mit ihrer Pflicht zur Ermessensausübung und Berücksichtigung der Belange des Einzelfalls in angemessener Weise konfrontiert werden und ihnen die nötigen Spielräume zur Berücksichtigung des Einzelfalls zur Verfügung stehen.