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Detailergebnis zu DOK-Nr. 79623

Aktuelle Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zum Umweltrecht

Autoren	A. Korbmacher
Sachgebiete	3.4 Bau- u. Planungsrecht, Planfeststellung 3.10 Umwelt-/Naturschutzrecht

Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht 42 (2023) Nr. 13, S. 945-950, zahlr. Q

Auch das gemeinhin sehr dynamische Umweltrecht kennt – jedenfalls bereichsbezogen – ruhigere Zeiten. So kann man das Jahr 2022 seit der letzten Tagung der Gesellschaft für Umweltrecht als ein – bezogen auf die Rechtsprechungstätigkeit des BVerwG – eher unspektakuläres oder ruhiges Jahr bezeichnen. Das Gericht ist damit – vergleicht man es etwa mit der rastlosen Tätigkeit des Gesetzgebers und den anstehenden politischen Entscheidungen und den erforderlichen technischen und gesellschaftlichen Transformationsprozessen – scheinbar antizyklisch unterwegs. Natürlich ist es aber nicht vollkommen abgekoppelt von den umweltrechtlichen Entwicklungen, und es sind ihm auch im vergangenen Jahr wichtige Grundsatzfragen zur Entscheidung gestellt und von ihm beantwortet worden, so etwa in den mit Spannung erwarteten ersten Urteilen zur Behandlung des Klimaschutzes in der Fachplanung. Erstaunlich ruhig ist es aber beim Eingang von umweltrechtlichen und planungsrechtlichen Klageverfahren. So hat sich in den ersten neun Monaten dieses Jahres die Zahl der neu eingegangenen planungsrechtlichen Verfahren, für die das BVerwG erstinstanzlich zuständig ist, deutlich reduziert. Das ist in erster Linie auf einen Einbruch der Zahlen des für die Bundesfernstraßen zuständigen 9. Senats zurückzuführen. Statt 14 erstinstanzliche Verfahren wie im Vorjahr sind dort im Jahr 2022 bis Ende September nur fünf Planungsverfahren eingegangen, wobei eines davon eine Anhörungsrüge betrifft. Bei den beiden anderen Planungssenaten sind die Eingänge ebenfalls im einstelligen Bereich geblieben. Es kommt hinzu, dass es sich hierbei keineswegs immer um Großverfahren handelt. In einigen Verfahren geht es eher um Kleinigkeiten, wie etwa um einzelne Festsetzungen oder Nebenbestimmungen eines Planfeststellungsbeschlusses.