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Detailergebnis zu DOK-Nr. 79906

Dekarbonisierung und die Bepreisung des Straßenverkehrs (Orig. engl.: Decarbonisation and the prizing of road transport: Summary and conclusions)

Autoren
Sachgebiete	0.2 Verkehrspolitik, Verkehrswirtschaft 2.4 Verkehrsabgaben, Straßenbenutzungsgebühren 6.10 Energieverbrauch, Elektromobilität

Paris: OECD Publishing, 2023, 50 S., 2 B, 7 T, zahlr. Q (ITF Roundtable Report Bd. 191). − Online-Ressource: verfügbar unter: http://www.itf-oecd.org/decarbonisation-pricing-road-transport

In dem Bericht des International Transport Forum (ITF) der OECD werden die Optionen für eine Reform der Kraftfahrzeug- und Straßenbenutzungssteuer bewertet. Die Umstellung auf Elektrofahrzeuge und die kontinuierliche Verbesserung der Kraftstoffeffizienz von Fahrzeugen mit Verbrennungsmotor (internal combustion engine, ICE) werden die Einnahmen aus Kraftstoffsteuern drastisch verringern, was eine grundlegende Änderung der Besteuerung im Verkehrssektor erfordert. Der Bericht zeigt potenzielle Steuer- und Abgabenpakete auf, mit denen die Einnahmen effizienter generiert und die Anreize für den Übergang zu einem nachhaltigen Verkehrssystem aufrechterhalten und verstärkt werden könnten. Die externen Kosten der Fahrzeugnutzung sind in städtischen Gebieten und zu Spitzenzeiten deutlich höher. Steuern, die darauf abzielen, diese zu internalisieren, sollten eine effiziente Reaktion auslösen, die diese Kosten auf ein optimales Niveau reduziert. Bei den Kohlendioxidemissionen (CO2) leisten Kraftstoffsteuern gute Dienste, da sie Anreize für technologische Fortschritte bei der Fahrzeug- und Motorenkonstruktion sowie bei der Wahl des Antriebsstrangs bieten und das Verkehrsaufkommen insgesamt verringern. Umgekehrt sind Kraftstoffsteuern bei der Bewältigung von Verkehrsstaus nicht wirksam, da sie weder die Abfahrtszeiten beeinflussen noch die Routenwahl ändern oder zwischen Spitzen- und Geringverbrauch unterscheiden können. Kurzfristig können lokale Staugebühren eine sinnvolle Ergänzung zu einfachen Entfernungsgebühren sein. Sie bringen erhebliche wirtschaftliche Effizienzvorteile und haben sich bereits in mehreren Städten als wirksam erwiesen. Nach Zeit und Ort differenzierte Entfernungsgebühren können weitere Effizienz- und Gerechtigkeitsgewinne bringen. Um solche Systeme einzuführen, müssen jedoch erhebliche technische Herausforderungen bewältigt und rechtliche und systemtechnische Fragen geklärt werden. Außerdem müssen die Vorteile dieser Maßnahmen wirksam kommuniziert werden, um die öffentliche Akzeptanz zu gewährleisten. Auch die steuerlichen Anreize zur Elektrifizierung des Straßenverkehrs müssen reformiert werden. Die zunehmende Wettbewerbsfähigkeit von Elektroautos verringert den Bedarf an Anreizen, um eine Verlagerung der Verbrauchernachfrage hin zu E-Fahrzeugen zu fördern. Umgekehrt werden Anreize benötigt, um die Umstellung von Fahrzeugflotten zu beschleunigen, die nur schwer zu dekarbonisieren sind, wie zum Beispiel Busse und Lkw, und um die Verfügbarkeit einer angemessenen Ladeinfrastruktur sicherzustellen. Es besteht ein erheblicher Spielraum, um die Wirksamkeit der Politik in diesem Bereich zu verbessern.