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Detailergebnis zu DOK-Nr. 80553

Urteil des LG Saarbrücken vom 10.11.2023 zu §§ 1 Abs. 2, 14 StVO; 13 S 8/23

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Sachgebiete	3.9 Straßenverkehrsrecht

Verkehrsrechtliche Mitteilungen 71 (2024) Nr. 1, S. 4-5

Wer an einem stehenden Fahrzeug vorbeifährt, muss nach dem allgemeinen Gebot der Gefährdungsvermeidung aus § 1 Abs. 2 StVO einen angemessenen Seitenabstand einhalten. Grundsätzlich reicht zwar ein Seitenabstand von circa 50 cm eines vorbeifahrenden Pkw zu einem geparkten Pkw aus. Ein Seitenabstand von unter 1 m genügt jedoch dann nicht, wenn auf dem Seitenstreifen neben der Fahrbahn ein Pkw mit geöffneter Fahrzeugtür steht und jederzeit mit einem weiteren Öffnen der Tür gerechnet werden muss oder in der geöffneten Fahrzeugtür eine Person steht. Im Rahmen der Abwägung zwischen einem Verstoß gegen § 14 StVO und einem Verstoß gegen § 1 Abs. 2 StVO tritt erster komplett zurück, wenn der Fahrer des parkenden Fahrzeugs auf einer gut einsehbaren Straße schon mindestens zehn Sekunden in der geöffneten Tür mit dem Verladen von Gegenständen befasst ist.