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Detailergebnis zu DOK-Nr. 32228

Richtlinien für die Planfeststellung nach dem Bundesfernstrassengesetz (PlafeR) - Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 12/1984, Sachgebiet 15: Rechtswesen und Gesetzgebung

Autoren
Sachgebiete 3.4 Bau- u. Planungsrecht, Planfeststellung
5.0 Allgemeines (Verkehrsplanung, Raumordnung)

Verkehrsblatt 38 (1984) Nr. 9, S. 189-210

Mit ARS 12/1984 hat der BMV eine überarbeitete Fassung der Planfeststellungsrichtlinien aus dem Jahr 1975 für seinen Zuständigkeitsbereich eingeführt und im übrigen zur Anwendung empfohlen. Die neuen, vollständig abgedruckten Richtlinien, die an zwischenzeitliche Veränderungen in der Gesetzgebung angepaßt sind und die neue Rechtsprechung sowie praktische Erfahrungen mit den bisherigen Richtlinien berücksichtigen, enthalten in den vier Hauptabschnitten "Allgemeines zur Planfeststellung", "Vorbereitung der Planfeststellung (Anhörungsverfahren)", "Die Planfeststellung und ihre Rechtswirkungen" und "Regelungen (Verfahren) nach Abschluß der Planfeststellung" insgesamt 39 Unterabschnitte und 23 Muster(formulare) zu den einzelnen Verfahrensschritten der Planfeststellung.