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Detailergebnis zu DOK-Nr. 32561

Planung und Durchführung von Maßnahmen der Verkehrsberuhigung auf öffentlichen Straßen

Autoren
Sachgebiete	3.9 Straßenverkehrsrecht 5.3.3 Verkehrsberuhigung, Umfeldverbesserung

Ministerialblatt Nordrhein-Westfalen Nr. 23, 31.3.1983, S. 376-378

Im wesentlichen basierend auf den Ergebnissen des nordrhein-westfälischen Großversuchs "Verkehrsberuhigung in Wohngebieten" werden in einem gemeinsamen Runderlaß der Ministerien für Wirtschaft, Mittelstand und Verkehr bzw. für Landes- und Stadtentwicklung "Hinweise für Planung und Durchführung von Maßnahmen der Verkehrsberuhigung" gegeben, durch die bestehende Unsicherheiten zur Anwendung der Zeichen 325/326 StVO beseitigt, die einheitliche Anwendung der planungs-und straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften unterstützt und letztlich die breitere Anwendung von Maßnahmen der Verkehrsberuhigung gefördert werden sollen. Die Hinweise enthalten neben allgemeinen Ausführungen zu Zielen und Voraussetzungen der Verkehrsberuhigung Ausführungen zu den Rechtsgrundlagen und vor allem weitgehend quantifizierte örtliche, bauliche und gestalterische Kriterien (z.B. zulässige Verkehrsstärken, erforderliche Fahrbahnbreiten) für die Kennzeichnung von verkehrsberuhigten Bereichen durch Zeichen 325/326 StVO; die bisherige Zustimmungspflicht durch den Regierungspräsidenten entfällt.