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Detailergebnis zu DOK-Nr. 37900

Zur Unwirksamkeit von Vertragsstrafenklauseln (BGH v. 11.5.1989 - VII ZR 305/87)

Autoren
Sachgebiete	4.3 Vertrags- und Verdingungswesen

Baurecht 20 (1989) Nr. 4, S. 459-461

Der BGH bekräftigt seine Rechtsprechung, wonach eine formularmäßige Vertragsstrafenklausel bei allen Bauverträgen eine Begrenzung nach oben aufweisen muß, wenn sie einer Überprüfung nach § 9 AGBG standhalten will (vgl. z.B. DOK-Nr. 37 736). Er hebt hervor, daß dies auch für Klauseln gilt, die aus einer Zeit stammen, die vor seinen Entscheidungen zu der Frage liegt.