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Detailergebnis zu DOK-Nr. 38711

Zur Rechtzeitigkeit der Zahlung bei zugelassenem Skontoabzug (OLG Köln v. 11.1.1990 - 7 U 51/89)

Autoren
Sachgebiete	4.3 Vertrags- und Verdingungswesen

Baurecht 21 (1990) Nr. 3, S. 367-369

Ist in einem Bauvertrag ein Nachlaß bei Zahlung innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum vorgesehen, so ist es für die Zulässigkeit eines Skontoabzugs bei "Zahlung nach VOB" entscheidend, ob der Überweisungsauftrag des Auftraggebers innerhalb der Fristen des § 16 Nr. 1 Abs. 3, Nr. 3 Abs. 1 VOB/B bei seinem Geldinstitut eingeht und Deckung vorhanden ist. Nicht aber kommt es darauf an, ob die Beträge innerhalb dieser Fristen auf dem Konto des Auftragnehmers gutgeschrieben sind.