Detailergebnis zu DOK-Nr. 51371
Kommission Verkehrsinfrastrukturfinanzierung: Schlussbericht vom 5. September 2000
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2.4 Verkehrsabgaben, Straßenbenutzungsgebühren |
Bonn: Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen, 2000, 66 S., B, T, Q, Anhang
Der Schlussbericht der Kommission "Verkehrsinfrastrukturfinanzierung" gibt konkrete Empfehlungen für die zukünftige Finanzierung der Bundesfernstraßen, der Bundesschienenwege und der Binnenwasserstraßen. Die zwölf Mitglieder der "Pällmann-Kommission" wurden in ihrer Arbeit durch eine ständige Beratergruppe aus der Bundesrepublik Deutschland sowie durch Vertreter des Niederländischen Verkehrs- und Finanzministeriums, der Europäischen Investitionsbank und durch leitende Beamte der EU-Kommission unterstützt. Das BMVBW hat die Kommissionsarbeit intensiv begleitet. Es wurden weitere Anhörungen von Entscheidungsträgern und Experten durchgeführt. Die Ergebnisse sind im Anhang des Berichtes synoptisch aufbereitet. Der Anhang enthält zudem eine Ausarbeitung des IWW Karlsruhe zur Berechnung wegekostenorientierter Benutzungsentgelte für Bundesfernstraßen sowie Ausführungen für eine "Modellrechnung private Finanzierung" (Betreibermodell) der Landesbank Rheinland- Pfalz. Eine Liste juristischer Stellungnahmen ist angefügt. Die Empfehlungen der Kommission basieren auf der Grundlage der allgemeinen Entwicklungen im Verkehr seit 1950 sowie der volkswirtschaftlichen Rahmenbedingungen und der vorherrschenden Kosten- und Finanzierungsbedingungen der Bundesverkehrswege. Es werden die Bedarfsplanungen für die Bundesverkehrswege und neue Wege der Verkehrsinfrastrukturfinanzierung in Europa und in den USA ins Kalkül gezogen. Das Lösungskonzept der Kommission für Verkehrsinfrastrukturfinanzierung sieht einen ausreichenden Spielraum für eine marktliche Organisation von Verkehrsangebot und Verkehrsnachfrage. Es wird ein verstärkter, schrittweiser Übergang zu einem nutzerfinanzierten System empfohlen. Die einzelnen Aspekte und Komponenten werden differenziert für die Bundesfernstraßen, die Bundesschienenwege und die Bundeswasserstraßen dargestellt. Die Empfehlungen des Schlussberichtes sind detailliert in ihren zeitlichen und monetären Aussagen.