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Detailergebnis zu DOK-Nr. 56290

Die Vorprüfung in der Umweltverträglichkeitsprüfung: rechtliche Anforderungen und Erfahrungen des Vollzugs - Dokumentation der Tagung des Senators für Bau, Umwelt und Verkehr der Freien Hansestadt Bremen, Bremen, am 11. März 2004

Autoren
Sachgebiete	0.3 Tagungen, Ausstellungen 3.10 Umwelt-/Naturschutzrecht

Berlin: Rhombos-Verlag, 2004, 143 S., B, Q (Schriftenreihe des Vereins für Umweltrecht Bd. 15). - ISBN 3-937231-38-2

Seit dem Jahre 2001 enthält das Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung Regelungen zur Vorprüfung, mit der eine Behörde im Einzelfall entscheiden muss, ob eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen ist oder nicht. Untergesetzliche Regelungen liegen bislang nicht vor. Stattdessen wurden im Rahmen von Fachdiskussionen auf Ebene des Bundes und der Länder zahlreiche Auslegungshinweise, Arbeitshilfen etc. erarbeitet. Daneben haben sich im Vollzug unterschiedliche Herangehensweisen entwickelt. Im März 2004 fand eine Tagung statt, auf der der aktuelle Stand der inhaltlichen Anforderungen an die Vorprüfungsentscheidung aus rechtlicher und praktisch-vollzugsorientierter Sicht vorgestellt wurde. Im Mittelpunkt stand unter anderem die Frage, welchen Umfang die Vorprüfung - unter Beachtung europarechtlicher Vorgaben - haben muss und soll, damit sie die gewünschten strukturierenden und beschleunigenden Effekte entfalten kann. Hierfür sind der verfahrenslenkende Entscheidungskontext und die Zielsetzung der Umweltverträglichkeitsprüfung von Bedeutung. Darüber hinaus stellt sich die Frage, welche inhaltlichen, strukturellen und verfahrensbezogenen Anforderungen an die Durchführung der Vorprüfung zu stellen sind (Stichworte: Erheblichkeitsstellen, behördlicher Entscheidungsspielraum, Rolle der Kriterien gemäß Anhang 2, Bekanntgabe der Vorprüfungsergebnisse etc.). Der Tagungsband enthält 8 Beiträge zur Thematik, u. a. auch über einen von Fachbeamten des Bundes und der Länder im Jahr 2003 erarbeiteten Leitfaden, den einige Länder bereits offiziell übernommen haben.