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Detailergebnis zu DOK-Nr. 62165

Richtlinien über die Rechtsverhältnisse an Kreuzungen und Einmündungen von Bundesfernstraßen und anderen öffentlichen Straßen - Straßen-Kreuzungsrichtlinien: StraKR (Fassung der Bekanntmachung vom 25. Januar 2010)

Autoren
Sachgebiete	3.6 Kreuzungsrecht

Köln: FGSV Verlag, 2010, 23 S. (Hrsg.: Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung) (FGSV 983). - ISBN 978-3-941790-30-8. - Online-Ressource: Zugriff über: www.fgsv-verlag.de/strkr

Das Bundesministerium hat im Einvernehmen mit der Länderfachgruppe Straßenrecht die StraKR neu gefasst und mit dem ARS 2/2010 in der Fassung Januar 2010 bekannt gemacht. Die zuletzt gültige Ausgabe der StraKR von 1975, geändert mit dem BMV ARS 21/78 vom 05.12.1978, ist durch die neue Fassung 2010 ersetzt. Mit der Neufassung der Nr. 12 Abs. 1 Satz 2 StraKR ist nunmehr klargestellt, dass sämtliche Aufwendungen für eine notwendige Wiederherstellung der vorhandenen Straßenäste zur Kostenmasse der Kreuzungsmaßnahme gehören. In Prüfungsmitteilungen des Bundesrechnungshofes erörterte Forderungen des Bundes, welche auf der nach der alten Fassung strittigen Behandlung der durchgehenden Fahrbahnen beruhen, werden von Seiten des Bundes nicht weiter verfolgt. In 21 Teilen werden die Themen Allgemeines, Neue Kreuzungen und Einmündungen, Änderung und Ergänzung bestehender Kreuzungen oder Einmündungen, Kostenmasse und Unterhaltung der Kreuzungsanlagen (laufende Unterhaltung und Erneuerung) - auch mit Beispielrechnung - behandelt.