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Detailergebnis zu DOK-Nr. 71489

Fachbericht Winterdienst

Autoren
Sachgebiete	1.1 Organisation 16.4 Winterdienst

Bonn: Forschungsgesellschaft Landschaftsentwicklung Landschaftsbau (FLL), 2016, 30 S., 1 B, 3 T, 14 Q, Anhang. - ISBN 978-3-940122-63-6

Für den Winterdienst auf öffentlichen Straßen gibt es hinreichend Regelungen und Bestimmungen. Regelungen zu den speziellen Fragen rund um den Winterdienst auf privaten Flächen und öffentlichen Flächen, welche die Kommune aus ihrer Verpflichtung dem Anlieger übertragen hat, gibt es hingegen kaum. Der Fachbericht der Forschungsgesellschaft Landschaftsentwicklung Landschaftsbau (FLL) bietet keine unmittelbaren vertraglichen Grundlagen. Hier werden eher Hinweise für die Akteure gegeben und mit Beispielen untermauert, die in Vertragswerke einfließen sollten beziehungsweise einer inhaltlichen Gestaltung im Vertrag bedürfen. Neben den nicht abschließenden Hinweisen zur rechtlichen Situation gibt es Hinweise zu den verschiedenen Arten der Vertragsgestaltung und der Vergütung. Anders als in den anderen Leistungsbereichen im Freiflächenmanagement lassen sich beim Winterdienst überhaupt keine Annahmen über die Häufigkeit der Einsätze treffen. Dies kann zu der Situation führen, dass Kosten nur für das Bereitstellen und durch die Einsatzbereitschaft entstehen, auch wenn es im ganzen Winter gar keinen Anlass für Winterdienst gibt. Ganz neu sind auch Hinweise, was in einer Leistungsbeschreibung stehen soll, damit diese eindeutig und erschöpfend ist und es später zu keinen Meinungsverschiedenheiten über die Höhe der Vergütung kommt. Weiter soll eine Liste zu "Besonderen Leistungen" und "Nebenleistungen" zur Klarheit von Leistungsbeschreibungen und zur zweifelsfreien Definition der vertraglichen Leistung beitragen. Schlussendlich gibt es Hinweise zur Abwicklung, Dokumentation und Kontrolle der Leistungen rund um den Winterdienst.