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Detailergebnis zu DOK-Nr. 71947

Infrastrukturgesellschaft Verkehr - Gestaltungs- und Privatisierungsoptionen

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Sachgebiete	0.2 Verkehrspolitik, Verkehrswirtschaft 1.1 Organisation 2.0 Allgemeines

Wirtschaftsdienst: Zeitschrift für Wirtschaftspolitik 97 (2017) Nr. 4, S. 261-265

Der Wissenschaftliche Beirat beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur hat eine Kurzstellungnahme zur Errichtung einer Bundesfernstraßengesellschaft Verkehr abgegeben. Der Beirat kritisiert insbesondere die Konfliktgefahr bei der Beteiligung privater Investoren und begrüßt ausdrücklich, dass die Infrastrukturgesellschaft Verkehr als GmbH gegründet werden soll. Der Bericht der sogenannten Fratzscher-Kommission vom April 2015 hat in Deutschland zu einer intensiven Diskussion über die Vor- und Nachteile sowie die Rahmenbedingungen der Einführung einer Bundesfernstraßengesellschaft geführt. Die Expertenkommission "Stärkung von Investitionen in Deutschland" hatte in ihrem Gutachten für den Bundeswirtschaftsminister eine Infrastrukturgesellschaft vorgeschlagen, die Planung, Bau, Betrieb und Finanzierung von Bundesfernstraßen aus einer Hand gewährleisten soll. Außerdem wurde - zumindest im Mehrheitsvotum des Gutachtens - eine stärkere Beteiligung privater Investoren an der Verkehrsinfrastruktur gefordert. Eine ähnliche Lösung nur für das hochrangige Autobahnnetz, auf die auch das Gutachten der Fratzscher-Kommission eingeht, gibt es in Österreich mit der ASFINAG. Diese wurde in den Fachdiskussionen auch immer wieder als Referenzpunkt einer möglichen Lösung für Deutschland angeführt.