Detailergebnis zu DOK-Nr. 79839
Die Organisation des Öffentlichen Personennahverkehrs in Nordrhein-Westfalen
| Autoren |
T. König |
|---|---|
| Sachgebiete |
3.0 Gesetzgebung 5.3.4 Öffentlicher Personennahverkehr |
Hamburg: Kovac, 2023, 251 S., zahlr. Q (Studien zum Planungs- und Verkehrsrecht Bd. 13). - ISBN 978-3-339-13668-8
Der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) ist für einen Großteil der Bevölkerung nicht mehr aus dem Alltag wegzudenken. Trotz der tatsächlichen Bedeutung des ÖPNV wurde dessen rechtlicher Rahmen bislang nur partiell rechtswissenschaftlich untersucht. Dies gilt auch für die Rechtslage des ÖPNV in Nordrhein-Westfalen. Es fehlt insoweit an einer geschlossenen Darstellung, welche den Status quo des bisherigen Rechtsrahmens umfassend darstellt und über den Umfang eines Kurzkommentars zu dem einschlägigen Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen (ÖPNVG NRW) hinaus darstellt. Erschwerend kommt hinzu, dass das Recht des ÖPNV sich nicht ausschließlich aus dem Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen (ÖPNVG NRW) ergibt. Vielmehr sind insoweit ergänzend europa-, bundes- und landesrechtliche Gesetze einschlägig, um den Rechtsrahmen zu erfassen. Der rechtliche Rahmen des ÖPNV in Nordrhein-Westfalen stellt mithin einen Querschnitt aus unterschiedlichen Rechtsquellen dar. Ziel war es daher, diesen in vielerlei Hinsicht problematischen Status quo darzustellen. Dabei sollen nicht in erster Hinsicht einzelne Rechtsfragen erörtert werden. Dies wäre die Aufgabe von auf der Arbeit aufbauenden wissenschaftlichen Auseinandersetzungen. Hierzu wurden zunächst in einem einführenden, allgemeinen Teil die Grundlagen des ÖPNV dargestellt, wobei hier bereits ein Schwerpunkt auf der Rechtslage in Nordrhein-Westfalen gelegt wird. Dem schließt sich die Darstellung der äußeren und inneren Verbandsverfassung der ÖPNV-Aufgabenträger in Nordrhein-Westfalen an. Es folgt eine Auseinandersetzung mit den einzelnen Aufgaben sowie schließlich Ausführungen zur Kooperation zwischen den einzelnen ÖPNV-Aufgabenträgern und der Finanzierung des ÖPNV in Nordrhein-Westfalen. Die wesentlichen Ergebnisse werden schließlich in zusammenfassenden Leitsätzen dargestellt.