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Detailergebnis zu DOK-Nr. 80358

Dürre – Hitze – Hochwasser: Planungsinstrumente für die klimaresiliente Stadt

Autoren	J. Albrecht
Sachgebiete	3.4 Bau- u. Planungsrecht, Planfeststellung 5.3.1 Stadt- und Verkehrsplanung

Infrastrukturrecht 21 (2024) Nr. 2, S. 37-43, zahlr. Q

Die Ableitung von Maßnahmen zur Anpassung an die Herausforderungen des Klimawandels bedarf eines frühzeitigen, koordinierten, integrativen und langfristigen Vorgehens. Im Beitrag sollen die planerischen Instrumente für die Anpassung an den Klimawandel im urbanen Raum und deren rechtliche Anforderungen beleuchtet werden. Da es sich bei der Klimaanpassung um eine Querschnittsmaterie handelt, ist das Spektrum der Handlungsfelder außerordentlich breit. Neben Instrumenten des Städtebaurechts sind insbesondere Umweltfachplanungen, wie die wasserwirtschaftlichen Planungen, relevant. Bedeutsam sind auch sektorübergreifende Klimaanpassungskonzepte, welche das neue Bundes-Klimaanpassungsgesetz bundesrechtlich eingeführt hat. Städte und Gemeinden sind durch den Klimawandel besonders betroffen. Die dicht bebauten Flächen wirken als Wärmespeicher und heizen die Städte damit auf. Hinzu kommen eine geringe Verdunstung und ein geringer Luftaustausch, die zu erhöhten Temperaturen und einem sogenannten "Wärmeinseleffekt" führen. Folge der hohen Temperaturen sind gesundheitliche Beeinträchtigungen der Bevölkerung bis hin zu Todesfällen. Lange Trockenperioden können zudem Probleme in Bezug auf den urbanen Wasserkreislauf, die Trinkwasserversorgung und die Vegetation verursachen. Häufiger auftretende Starkregenereignisse führen zu einer Überlastung der Kanalisation mit anschließender Überflutung von Gebäuden und Infrastruktur. Auch werden Flusshochwasser voraussichtlich zunehmen. Die genannten Klimafolgen stellen Herausforderungen für die Stadtentwicklung dar, die planerisch bewältigt werden müssen. Hierzu bedarf es Leitbilder und konkreter Maßnahmen. Besondere Bedeutung für die Stadtentwicklung haben städtebauliche Planungen, deren rechtliche Anforderungen und Bezüge zur Klimaanpassung näher erläutert werden. Wasser gilt als Schlüsselelement bei der Klimaanpassung und ist Gegenstand verschiedener wasserwirtschaftlicher Fachplanungen. Deren rechtliche Rahmenbedingungen werden im Beitrag erläutert. Außerdem werden die Inhalte und die rechtliche Ausgestaltung von lokalen Klimaanpassungskonzepten vorgestellt. Der Beitrag schließt mit einem kurzen Fazit und Ausblick.