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Detailergebnis zu DOK-Nr. 80338

Rechtliche Bausteine für eine strategische Neuausrichtung der Mobilitätswende in Kommunen

Autoren	R. Demtschenko C. Doll A. Greinus H. Baumeister
Sachgebiete	0.8 Forschung und Entwicklung 3.0 Gesetzgebung 5.3.1 Stadt- und Verkehrsplanung

ExWoSt-Informationen H. 55/1, 2023, 32 S., 3 B, zahlr. Q

Hinsichtlich kommunaler Planungsziele für eine höhere Aufenthaltsqualität, wirtschaftliche Prosperität und zukunftsweisende, klimafreundliche städtische Mobilität untersuchte das Forschungsprojekt "Verkehrsreduzierte Innenstädte in Europa" Maßnahmenpakete zur Reduzierung des innerstädtischen Autoverkehrs als Teil einer integrierten und gemeinwohlorientierten Stadtentwicklung. Im Fokus stehen die Aktivitäten, Strategien und Rahmenbedingungen progressiver Städte in Europa. Das Forschungsprojekt, das nun als ExWost-Informationen 55/1 "Rechtliche Bausteine für eine strategische Neuausrichtung der Mobilitätswende in Kommunen" (aus dem Forschungsprogramm "Experimenteller Wohnungs- und Städtebau" des Bundeinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung, BBSR) veröffentlicht wurde, verfolgte das Ziel, mit den Erfahrungen aus dem Ausland umsetzbare Strategien herzuleiten, um den Pkw-Besitz und die Pkw-Nutzung in deutschen Städten zu verringern. Für Deutschland ist mit dieser Frage eine Untersuchung der Steuerungsmöglichkeiten insbesondere mithilfe des Instrumentariums im Straßen-, Straßenverkehrs- und Städtebaurecht verbunden, bevor überprüft werden kann, welche politischen Strategien, Rahmenbedingungen, förderpolitischen Instrumente und Maßnahmenpakete von Vorbildern im europäischen Ausland übertragen werden können. Dazu ist zunächst ein erster Zugang über eine Literaturanalyse bestehender Gutachten und Studien zum deutschen Rechtsrahmen im Ordnungs-, Verkehrs- und Straßen- beziehungsweise Städtebaurecht erfolgt. Im Rahmen einer begleitenden Untersuchung werden die Ergebnisse der rechtlichen Analyse mit konkretem Bezug auf die beiden strategischen Fragen aufgegriffen, deren Ergebnisse mit dieser Veröffentlichung vorgestellt werden. Im Anschluss an diese umfassende Analyse konkreter rechtlicher Umsetzungsbausteine für Kommunen werden im weiteren Projektverlauf die Ansätze und Maßnahmenpakete zur Verkehrsreduzierung, -verlagerung und -verbesserung von sieben ausgewählten europäischen Modellkommunen nach städtebaulichen und verkehrsplanerischen Gesichtspunkten bewertet. Im letzten Projektschritt wird unter Zuhilfenahme des hier beschriebenen rechtlichen Instrumentariums zur verkehrlichen Umgestaltung des urbanen Raums die Übertragbarkeit der betrachteten beispielhaften Ansätze in den deutschen Kontext abgeleitet. Das Ergebnis der Studie soll abschließend politischen Entscheiderinnen und Entscheidern auf kommunaler und Bundesebene als Handreichung dienen.