Detailergebnis zu DOK-Nr. 80523
EU-Förderinstrumente für ÖPNV-Projekte in Deutschland
| Autoren |
I. Kuritsyn C. Oltrogge |
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| Sachgebiete |
0.2 Verkehrspolitik, Verkehrswirtschaft 5.3.4 Öffentlicher Personennahverkehr |
Internationales Verkehrswesen 76 (2024) Nr. 2, S. 15-18, 2 T, 30 Q
Der Mobilitätswandel ist eine der größten Herausforderungen, vor welcher der ÖPNV in Deutschland steht. Diese herausfordernde Aufgabe zwingt Verkehrsunternehmen, Auftraggeber und Behörden dazu, nach weiteren Finanzierungsquellen für die ÖPNV-Projekte zu suchen. Der Artikel beinhaltet einen Überblick über die Instrumente, mit denen die Europäische Union die Entwicklung des ÖPNV in Deutschland unterstützen kann, sowie einen Überblick über die Projekte, die mithilfe der EU-Kofinanzierung in den letzten zehn Jahren realisiert wurden. Die ÖPNV-Projekte in Deutschland können die Kofinanzierung aus der Europäischen Union in zwei Formen erhalten: als nicht rückzahlbare Zuschüsse aus dem Europäischen Fonds der Regionalentwicklung (EFRE) sowie aus Kreditlinien von der Europäischen Investitionsbank (EIB). Diese Kofinanzierungsinstrumente stehen auch den anderen EU-Mitgliedsstaaten zur Verfügung. EFRE ist ein Fond, mit dessen Hilfe die EU ihre Kohäsionspolitik verwirklicht. Das langfristige Ziel dieser Politik ist die Angleichung des wirtschaftlichen Ungleichgewichts zwischen Regionen und Ländern der EU-Mitgliedsstaaten. EFRE unterstützt grundsätzlich Projekte, die die Ziele verfolgen, Institutionen zu entwickeln, Kooperationen zu fördern, horizontale Verbindungen zu schaffen und die technische Infrastruktur aufzubauen beziehungsweise zu erweitern. Zusätzlich sollen förderfähige Projekte den festgelegten Prioritäten der entsprechenden Haushaltsperiode entsprechen. Die Förderung der ÖPNV-Entwicklung während der Haushaltsperiode 2021-2027 passt zum Beispiel zu den formulierten Zielen eines "durch Verbesserung der Mobilität stärker vernetzten Europas" und, wenn es sich um E-Mobilität handelt, "eines umweltfreundlicheren, kohlenstoffarmen Übergangs zu einer CO2-neutralen Wirtschaft".