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Detailergebnis zu DOK-Nr. 80828

Rechtliche Bewertung gesundheitsgefährdenden Lärms de lege lata und de lege ferenda

Autoren	F. Heß
Sachgebiete	3.10 Umwelt-/Naturschutzrecht 6.9 Verkehrsemissionen, Immissionsschutz

Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht 43 (2024) Nr. 11, S. 797-804, 55 Q

Der Aufsatz behandelt die rechtliche Bewertung von gesundheitsgefährdendem Lärm sowohl nach geltendem Recht (de lege lata, I.) als auch potenzielle zukünftige Entwicklungen (de lege ferenda, Il.). Im Abschnitt "Aktuelle Rechtslage (de lege lata)" wird die komplexe und inkonsistente Natur der aktuellen Gesetzgebung beschrieben, die den Schutz vor gesundheitsgefährdendem Lärm erschwert. Es gibt eine Vielzahl von Vorschriften auf nationaler und europäischer Ebene, aber die Umsetzung und Durchsetzung gestalten sich schwierig. Besondere rechtliche Herausforderungen ergeben sich bei der Berechnung und Beurteilung von Lärm. Hierzu wird die rechtliche Behandlung spezifischer Lärmquellen wie Baulärm, Hafenlärm, Industrielärm, Fluglärm, Eisenbahnlärm, Straßenlärm und Wasserstraßenlärm detailliert erläutert. Sodann wird näher ausgeführt, dass die aktuelle rechtliche Praxis Defizite aufweist, da eine ganzheitliche Betrachtung fehlt, welche die kumulative Wirkung verschiedener Lärmquellen in Bezug auf die Gesamtsituation am Immissionsort berücksichtigt. Zusätzlich behindert die Privilegierung staatlicher Infrastrukturen strukturell eine Verbesserung der Lärmsituation vor allem im Bestand. Die Ausführungen behandeln sodann Vorschläge und Perspektiven für die zukünftige Entwicklung des Lärmschutzrechts, einschließlich der Einführung von Gesamtlärmschutzkonzepten und möglicher Gesetzesänderungen. Dabei wird ein eigener Lösungsansatz präsentiert, der ein nationales Lärmmanagementsystem vorsieht, um aktiv gesundheitsschädlichen Lärm zu beseitigen.