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Detailergebnis zu DOK-Nr. 81096

Berechtigt der Einsatz von Überlandbussen zur Ausnahme vom SaubFahrzeugBeschG?

Autoren C. Jürschik-Grau
V. Dörrfuß
Sachgebiete 3.10 Umwelt-/Naturschutzrecht
5.3.4 Öffentlicher Personennahverkehr
6.9 Verkehrsemissionen, Immissionsschutz

Nahverkehr 42 (2024) Nr. 6, S. 42-44, 31 Q

Das SaubFahrzeugBeschG als nationales Umsetzungsgesetz der Clean-Vehicles-Directive (CVD) gibt verbindliche Mindestziele in Form von Quoten für saubere und emissionsfreie Fahrzeuge vor, die bei der Beschaffung von bestimmten Straßenfahrzeugen und Verkehre durch vergabepflichtige Auftraggeber eingehalten werden müssen. Wegen der hohen Kosten wird teilweise darüber nachgedacht, Überlandbusse einzusetzen, weil diese nicht in den Anwendungsbereich des Gesetzes fallen. Ob das geht, beantwortet der Beitrag.