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Detailergebnis zu DOK-Nr. 81182

Die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern bei kommunalen Mobilitätsprojekten: Eine quantitative Erhebung konsultativer Beteiligungsverfahren in Deutschland

Autoren	L. Mark K. Holec T. Escher
Sachgebiete	5.3 Stadtverkehr (Allgemeines, Planungsgrundlagen) 6.1 Verkehrserhebungen, Verkehrsmessungen 0.8 Forschung und Entwicklung

Raumforschung und Raumordnung 82 (2024) Nr. 3, S. 248-263, 6 B, 7 T, zahlr. Q

Kommunen als wesentliche Akteure der Verkehrswende nutzen bei der Planung verstärkt konsultative Öffentlichkeitsbeteiligung. Bislang ist jedoch unklar, in welchem Ausmaß sie Beteiligungsverfahren bei der mobilitätsbezogenen Planung einsetzen und wie diese gestaltet werden. Der Beitrag schließt diese Wissenslücke aufgrund einer Auswertung der konsultativen, diskursiven Beteiligungsangebote für mobilitätsbezogene Planungen deutscher Städte seit 2015. Untersucht wurde in 180 Städten und 350 Verfahren, in welchem Ausmaß und mit welchen Eigenschaften deutsche Kommunen konsultative, diskursive Beteiligungsverfahren bei der mobilitätsbezogenen Planung einsetzen, und welcher mögliche Einfluss des jeweiligen Kontexts daraus abgeleitet werden kann. Untersucht wurden "beteiligungsaffine" Städte mit Leitlinien für Bürgerbeteiligung, die mit einer Zufallsauswahl aus "typischen" Kommunen in Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg und Sachsen sowie den drei deutschen Stadtstaaten verglichen wurden. Deutlich wird, dass diskursive Konsultationen zwar regelmäßig durchgeführt werden, vor allem in Kommunen mit Leitlinien sowie größeren Städten. In den meisten Kommunen stellen sie aber noch immer die Ausnahme dar. Kritisch zu bewerten ist, dass die dabei eingesetzten Formate meist nur bestimmte Gruppen der Bevölkerung erreichen können und dass sich oft keine Angaben zu den Ergebnissen der Beteiligung auffinden lassen. Damit kommen die Potenziale diskursiver Bürgerbeteiligung bei der Bewältigung der kommunalen Verkehrswende bislang zu wenig zum Tragen.