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Detailergebnis zu DOK-Nr. 81176

Richtlinie für die FFH-Verträglichkeitsprüfung im Straßenbau: R FFH-VP (Ausgabe 2024)

Autoren
Sachgebiete	3.10 Umwelt-/Naturschutzrecht 5.7 Landschaftsgestaltung, Ökologie, UVP, Auswirkungen des Klimawandels

Köln: FGSV Verlag, 2024, 112 S., 6 B, 9 T, Anhänge (Hrsg.: Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen) (FGSV 2933) (R 1, Regelwerke). − ISBN 978-3-86446-400-3. − Online-Ressource: Zugriff über: https://www.fgsv-verlag.de/r-ffh-vp

Der "Leitfaden zur FFH-Verträglichkeitsprüfung im Bundesfernstraßenbau“, Ausgabe 2004, wurde 2024 durch die Richtlinien "R FFH-VP“ ersetzt. Die Erstausgabe des Leitfadens von 2004 wurde gemeinsam mit den "Musterkarten zur einheitlichen Darstellung von FFH-Verträglichkeitsprüfungen im Bundesfernstraßenbau (Musterkarten FFH-VP)“ in einem grünen Ordner aufgelegt, aufgestellt vom Bund/Länder-Arbeitskreis "Leitfaden und Musterkarten FFH-VP Straße“ und mit dem "Allgemeinen Rundschreiben Straßenbau Nr. 21/2004 vom 20. September 2004 – S 33/14.87.02-23/60 Va 04a" bekannt gemacht. Die weitere Anwendung der Musterkarten (2004) wird auch für die Richtlinien R FFH-VP (2024) in dem "Allgemeinen Rundschreiben Straßenbau (ARS) Nr. 19/2024 vom 27. September 2024 – StB 13/7143.2/02-32/3924947" zur Bekanntmachung der R FFH-VP empfohlen. Nach Abschnitt 1 mit der Einführung und Abschnitt 2, der die rechtlichen Grundlagen darstellt, wird im Abschnitt 3 auf die unterschiedlichen Planungskontexte eingegangen, in denen die Prüfung der FFH-Verträglichkeit, kurz FFH-VP (Flora-Fauna-Habitat-Verträglichkeitsprüfung), eine Rolle spielen kann. Der Abschnitt 4 beschreibt die FFH-Vorprüfung (FFH-VorP). In diesem Prüfschritt wird geklärt, ob Beeinträchtigungen von maßgeblichen Gebietsbestandteilen eines Natura 2000-Gebietes durch einen Plan/Projekt ohne vertiefende Prüfung sicher ausgeschlossen werden können oder ob eine Prüfung der FFH-Verträglichkeit (FFH-VP) durchzuführen ist. Wenn der Plan/das Projekt keine Beeinträchtigungen auslöst, leistet er/es keinen Beitrag Schlussdurchsicht zu den R FFH-VP, Ausgabe 2024 zu etwaigen kumulativen Beeinträchtigungen durch andere Pläne und Projekte. In diesem Fall kann die Verträglichkeit ohne weitere Prüfschritte und ohne Betrachtung von anderen Plänen und Projekten zweifelsfrei bestätigt werden. Sobald Beeinträchtigungen zu erwarten sind, ist eine FFH-VP durchzuführen. Im Abschnitt 5 steht die vertiefende Prüfung der FFH-VP für Neu- oder Ausbauprojekte im Mittelpunkt. Auf erforderliche Anpassungen für die vorgelagerte Planungsebene der Linienbestimmung wird im Abschnitt 3 hingewiesen. Entsprechende Anpassungen betreffen auch die Umsetzung der Mustergliederung für die FFH-VP im Anhang 1.